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Europawahl 2019

Europawahl 2019

Am 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt.

Die Wahlergebnisse

Im Laufe des Sonntagabends erscheinen hier die Wahlergebnisse.

Wahlberechtigung

Wahlberechtigt für die Europawahl ist, wer am Wahltag:

  • Deutscher im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes oder Unionsbürger ist (d.h. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt)
  • das 18. Lebensjahr vollendet hat
  • seit mindestens drei Monaten, also seit dem 26. Februar 2019,
    a) in der Bundesrepublik Deutschland
    b) in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft
    eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.


Die Wahlberechtigten erhalten bis spätestens zum 5. Mai 2019 ihre Wahlbenachrichtigung. Wer bis dahin keine Benachrichtigung erhalten hat, sollte sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen. Wer die Benachrichtigung verliert, kann trotzdem wählen. Im Wahllokal ist ohnehin der Personalausweis  – bei Unionsbürgern der Identitätsnachweis – oder der Reisepass bereitzuhalten.

Unionsbürger/innen, die in Rheda-Wiedenbrück an der Europawahl teilnehmen möchten und in Deutschland noch nicht zu einer vorherigen Europawahl ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragt haben bzw. nach diesem Antrag erneut ins Ausland verzogen sind, müssen zunächst einen (erneuten) Antrag auf Eintragung in das hiesige Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag ist mit weiteren Informationen abrufbar unter https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html und in Papierform auch im Wahlamt erhältlich.

Das Wahlrecht steht auch dauerhaft im Ausland lebenden volljährigen Deutschen (sog. Auslandsdeutschen) zu, die nicht von der Wahl ausgeschlossen sind, wenn sie

  1. entweder nach Vollendung des 14. Lebensjahres (das heißt vom Tage des 14. Geburtstages an) mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt

oder

  1. wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.

Diese Personen müssen einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen, der bis zum 05.05.2019 beim Wahlamt eingegangen sein muss. Es wird dann von dort das Vorliegen der Voraussetzungen geprüft und ein Wahlschein mit Briefwahlunterlagen ins Ausland versandt. Antragsformulare hält das Wahlamt bereit. Sie sind auch mit weiteren Informationen online beim Bundeswahlleiter abrufbar unter https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html.


Die Wahlbezirke und das Wahllokal

Das Stadtgebiet ist in 38 Wahlbezirke gegliedert. In der Wahlbenachrichtigung sind auch Angaben zum richtigen Wahllokal enthalten.

Ihr Wahllokal

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung verloren haben oder sich für die Wahlbezirkseinteilung interessieren, können Sie sich hier informieren.

Anhand der folgenden Listen können Sie nachsehen, zu welchem Stimmbezirk Ihre Wohnadresse gehört.

Außerdem haben Sie die Möglichkeit, sich über alle Straßen Ihres Wahlbezirks und über die Anschrift Ihres Wahllokals zu informieren.

Statistische Wahlbezirke

Die Wahlbezirke 012, 042, 122, 151 und 181 sind in die repräsentative Wahlstatistik einbezogen. Dort werden je nach Geburtsjahresgruppe und Geschlecht zwölf verschiedene Stimmzettel ausgegeben, um Wahlbeteiligung und (später durch IT.NRW ermittelt) Wahlpräferenz der Gruppen zu untersuchen. Sie sind gekennzeichnet mit den Buchstaben A-M (ohne J). Das Wahlgeheimnis wird trotzdem gewahrt!

Briefwahl

Ab Mitte April ist auch die Briefwahl möglich. Wahlscheine kann man ab Dienstag, 16.04.2019, zu den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses im Briefwahlamt persönlich sowie zudem auch schriftlich (z. B. postalisch, per E-Mail oder Telefax) oder über das OLIWA-Onlinewahlscheinverfahren betragen. Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig. Der letzte Termin zur regulären Ausstellung eines Wahlscheines ist Freitag, 24.05.2019, 18:00 Uhr. Das Briefwahlamt hat dann also bis 18 Uhr geöffnet. Danach sind bis zum Wahltag, 15 Uhr, nur noch in Sonderfällen Wahlscheinanträge möglich (v. a. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung).

Das Briefwahlamt befindet sich im Erdgeschoss des Rathauses (Räume E35 und E36). Es ist während der üblichen Öffnungszeiten des Rathauses geöffnet. Das Team steht am letzten Freitag vor der Wahl (24.05.2019) bis 18 Uhr zur Verfügung. Dort kann auch direkt gewählt werden.

Wer per Briefwahl abstimmt, muss seine Unterlagen spätestens am Sonntagabend bis 18 Uhr im Wahlamt abgegeben oder hierhin übersandt haben. Die Hauspostkästen des Rathauses, sowie des Historischen Rathauses und des Stadthauses werden um 17.45 bzw. 17.30 Uhr ebenfalls letztmalig geleert!

 

Mit dem Schließen der Wahllokale am Sonntagabend beginnt die Auszählung.

Die Veröffentlichung der Ergebnisse können Interessierte wie immer in der Wahllounge im Rathaus erleben oder die Schnellmeldungen auch hier auf der Internetseite der Stadt abrufen.