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Bürgerentscheid Wenneberschule

Bürgerentscheid zur Auflösung der Wenneberschule

Am 24. September fand in Rheda-Wiedenbrück parallel zur Bundestagswahl ein Bürgerentscheid zu der Frage „Soll der Teilstandort Berliner Straße 1 der Gemeinschaftsgrundschule Andreas-Wenneber in Rheda-Wiedenbrück erhalten bleiben?“ statt. Der Bürgerentscheid war erfolgreich, die Teilnehmenden haben sich mit überwiegender Mehrheit für den Erhalt des Teilstandortes Wenneberschule ausgesprochen.

Auslaufende Auflösung - Warum oder warum nicht?

Damit Sie sich ein Bild machen können, warum die Fachverwaltung und die Ratsmehrheit für eine auslaufende Auflösung des Schulstandortes plädieren und warum die Initiatoren des Bürgerbegehrens das nicht möchten, gibt es das Abstimmungsheft zum Bürgerentscheid.

Das Heft informiert umfassend über den Ablauf der Abstimmung und gibt die Stellungnahmen der Initiatoren des Bürgerbegehrens, der Fraktionen im Stadtrat sowie des Bürgermeisters wieder.

Sie finden es hier zum Herunterladen.

Abstimmungsberechtigung

Abstimmberechtigt ist, wer zu den Kommunalwahlen wahlberechtigt ist. Das Abstimmungsrecht haben demnach Deutsche und Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft ab Vollendung des sechzehnten Lebensjahres, die ihre Hauptwohnung in Rheda-Wiedenbrück haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Abstimmungsbenachrichtigungen werden zwischen Mitte August und dem 3. September 2017 versandt. Wer bis zum 3. September 2017 keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich an das Wahlamt der Stadt Rheda-Wiedenbrück wenden.

Stimmbezirke und Abstimmungsräume

Da der Bürgerentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfindet, gilt für beide dieselbe Gebietseinteilung. Das Stadtgebiet ist daher für den Bürgerentscheid in 38 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt. Hinzu kommen sechs Briefabstimmungsbezirke.

Auf den Abstimmungsbenachrichtigungen, die den Abstimmungsberechtigten bis spätestens zum 03.09.2017 zugestellt werden, sind der Stimmbezirk und der Abstimmungsraum angegeben, in dem das Abstimmungsrecht zum Bürgerentscheid ausgeübt werden kann. Die Abstimmungsräume sind  mit den Wahllokalen der Bundestagswahl identisch.

Briefabstimmung

Auch zum Bürgerentscheid ist die Abstimmung per Brief möglich. Stimmscheine können von in das Abstimmungsverzeichnis eingetragenen Abstimmberechtigten ab dem 24.08.2017 bis zum 22.09.2017, 18:00 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Rheda-Wiedenbrück mündlich (nicht telefonisch), schriftlich oder elektronisch über das Onlineformular auf dieser Homepage beantragt werden. Telefonische Anträge können nicht entgegengenommen werden.

Danach kann der Antrag nur noch im Falle nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis zum Tag des Bürgerentscheides um 15:00 Uhr im Wahlamt gestellt werden.