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SUMMARY:Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (14. Sitzung)
LOCATION:Stadthalle Rheda-Wiedenbrück\, Stadthalle\, Hauptstraße 120\, 33
 378 Rheda-Wiedenbrück
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Mitteilung des
  Vorsitzenden und der Verwaltung\n2 Erklärung von Ausschließungsgründen\
 n3 Einwohnerfragestunde\n4 Verfahrensweise zur Behandlung von Fraktionsa
 nträgen\n- Antragsvorlagen\n4.1 Verfahrensweise zur Behandlung von Frakt
 ionsanträgen\n- Antragsvorlagen\n5 Ergänzung des Schulausschusses um Elt
 ernvertreter*innen der Grundschulen und der weiterführenden Schulen\n6 B
 esetzung der Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgese
 tzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)\n7 Bekanntgabe der gemä
 ß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
  Auszahlungen für November 2021 bis Juni 2022 für das Haushaltsjahr 2021
  und Januar 2022 bis September 2022 für das Haushaltsjahr 2022\n8 Außerp
 lanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 080201\n
 8.1 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produk
 t 080201\n9 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das
  Produkt 140101\nEnergetische Quartierskonzepte\n10 Bericht finanzielle 
 Auswirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30. September 2022\n11 Neukalkul
 ation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Ab
 fallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren\n12 Rettungsdienstgebührenk
 alkulation mit 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren fü
 r die Benutzung des Rettungsdienstes vom 18.12.2002\n13 EAW: Anpassung d
 er Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Ina
 nspruchnahme der städtischen Abwasserleitungen\n14 EAW: Wirtschaftsplan 
 des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2022\n15 Betrieb Bau
 hof: Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2023\n
 16 Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
 \n16.1 Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 
 2023\n17 Jahresabschluss zum 31.12.2020\;\nFeststellung und Entlastung d
 es Bürgermeisters\n18 Beitritt zur KoPart NRW\n19 Ausgestaltung der haup
 tamtlichen Feuer- und Rettungswache\n20 Verkehrskonzept Innenstadt Rheda
 \n21 ISEK Innenstadt Rheda | geplante Nicht-Umsetzung der Maßnahme A 11.
 2 und Umschichtung der gewährten Fördermittel\n22 ISEK Innenstadt Rheda 
 | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hi
 er: Maßnahmenstreichungen\n23 Merschweg (zw. „An der Wegböhne“ und „Am F
 rankenbrink“)\n- Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)\n24 Hermann-Lön
 s-Weg\nBeschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)\n25 Hauptstraße (K 1) zw.
  Emsweg und Blumenweg/Nordring\nBeschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)\
 n26 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgera
 nträge\n27 Bericht zur Beschlusskontrolle\n28 Dringende Anfragen und Anr
 egungen\nII. Nichtöffentliche Sitzung\n29 Mitteilungen des Vorsitzenden 
 und der Verwaltung\n30 Erklärung von Ausschließungsgründen\n31 Aktueller
  Stand der städtischen Geldanlagen\n31.1 Vertragsangelegenheit\n32 EAW: 
 Klärschlammkooperation OWL\n33 Bericht zur Beschlusskontrolle\n34 Dringe
 nde Anfragen und Anregungen
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