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SUMMARY:Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (19. Sitzung)
LOCATION:Stadthalle Rheda-Wiedenbrück\, Stadthalle\, Hauptstraße 120\, 33
 378 Rheda-Wiedenbrück
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Mitteilung des
  Vorsitzenden und der Verwaltung\n2 Erklärung von Ausschließungsgründen\
 n3 Sachstand zur Abgabe des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh\n4 V
 ergleich unterschiedlicher Modelle zur Sicherstellung des Brandschutzes 
 in Rheda-Wiedenbrück\n4.1 Vergleich unterschiedlicher Modelle zur Sicher
 stellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück – 1. Ergänzungsvorlage\n
 5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz. 2
  Gemeindeordnung NRW\nGenehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungser
 mächtigung für einen investiven Haushaltsansatz\n6 Anpassung der Gremien
 besetzungen\n6.1 Anpassung der Gremienbesetzungen\n7 Empfehlende Beschlu
 ssfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.06. bis 31.08.2023
 \n7.1 104. Änderung der Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbr
 ück“ \nHier: Aufnahme weiterer Windenergieanlagenstandorte\n7.2 Förderan
 trag Radnetz Deutschland\n7.3 Fortschreibung der Dorfentwicklungskonzept
 e in den Ortsteilen Lintel\, St. Vit und Batenhorst\n7.4 VEP 10 „Wohnen 
 und Einkaufen an der Kolpingstraße“\nErgebnisse der frühzeitigen Öffentl
 ichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden 
 und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie der ö
 ffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung
  der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) Bau
 GB\nBeschluss zur Durchführung einer erneuten Beteiligung der Öffentlich
 keit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4
 a (3) i.V. mit § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB (Erneuter Offenlagebeschl
 uss)\n7.5 Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 426 \"Waldsiedlu
 ng-Ost\"\n7.6 104. Änderung des Flächennutzungsplans \"Windenergie Rheda
 -Wiedenbrück\"\nHier: Aufnahme einer zusätzlichen Fläche\n8 Dringende An
 fragen und Anregungen\nII. Nichtöffentliche Sitzung\n9 Mitteilung des Vo
 rsitzenden und der Verwaltung\n10 Erklärung von Ausschließungsgründen\n1
 1 Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen
  Halle (Westfalen) und Wiedenbrück.\n12 Empfehlende Beschlussfassungen i
 n den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.06. bis 31.08.2023\n12.1 Genehm
 igung einer Dringlichkeitsentscheidung\n12.2 Grunderwerb landwirtschaftl
 iche Flächen\n12.3 Grunderwerb Infrastrukturfläche\n12.4 Grundstücksverk
 auf im Baugebiet Varenseller Straße\n12.5 Grundstücksverkauf\n12.6 Grund
 stücksvergaben\n13 Dringende Anfragen und Anregungen
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