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DTSTART:20241202T170000
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SUMMARY:Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (29. Sitzung)
LOCATION:Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück\, Großer Sitzungssaal\, Rath
 ausplatz 13\, 33378 Rheda-Wiedenbrück
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Mitteilung des
  Vorsitzenden und der Verwaltung\n2 Einführung und Verpflichtung der für
  die ausscheidenden Ratsmitglieder (Offene Liste) nachrückenden Ratsmitg
 lieder\n3 Erklärung von Ausschließungsgründen\n4 Anpassungen der Gremien
 besetzungen\n4.1 Empfehlende Beschlussfassungen in der Sitzung des Schul
 ausschusses am 28.11.2024\n4.2 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanu
 ng\n4.3 Raumsituation des Einstein-Gymnasiums\n5 Einwohnerfragestunde\n6
  Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes NRW\n7 Antrag der move-Fr
 aktion: Implementierung des Projektes „Sichere Innenstadt“ in Rheda-Wied
 enbrück\; Einführung Messerverbotszonen\n8 Berichterstattung - Kommunale
 r Ordnungsdienst\n9 Ausbaustand der Glasfasererschließung durch die West
 connect GmbH und der Westnetz GmbH: Stand 09/2024\n10 Bekanntmachung der
  gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendunge
 n und Auszahlungen für September bis Oktober 2024 für das Jahr 2024\n11 
 Finanzcontrolling - Managementbericht zum 30. September 2024\n12 Straßen
 reinigung -  9. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung und 
 Neukalkulation der Gebühr\n13 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz
  für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück\n14 Satzung
  über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungs
 schau in der Stadt Rheda-Wiedenbrück\n15 Erlass einer Satzung zur Regelu
 ng der Wochenmärkte sowie\nErlass einer Satzung zur Regelung der Kirmesv
 eranstaltungen im Gebiet der Stadt Rheda-Wiedenbrück\n16 Änderung der Ge
 bührensatzung für das Personenstandswesen (Standesamt)\n17 Anpassungen i
 n der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der 
 Stadt Rheda-Wiedenbrück\n18 Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung\n19 Beric
 ht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge\n2
 0 Bericht zur Beschlusskontrolle\n21 Dringende Anfragen und Anregungen\n
 II. Nichtöffentliche Sitzung\n22 Mitteilungen des Vorsitzenden und der V
 erwaltung\n23 Erklärung von Ausschließungsgründen\n24 Bekanntgabe von Au
 ftragsvergaben\n25 Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung\n26 Stundung u
 nd Niederschlagung städtischer Forderungen\n27 Grundstücksangelegenheit\
 n28 Bestellung und Abberufung eines  stellvertretenden Betriebsleiters f
 ür den EAW - Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Rheda-Wiedenbrück\n29 Beric
 ht zur Beschlusskontrolle\n30 Dringende Anfragen und Anregungen
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