BEGIN:VCALENDAR
PRODID:-//IONAS//RIS//DE
VERSION:2.0
CALSCALE:GREGORIAN
BEGIN:VEVENT
DTSTAMP:20260316T084613Z
DTSTART:20220926T170000
DTEND:20220926T203000
SUMMARY:Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (13. Sitzung)
LOCATION:Stadthalle Rheda-Wiedenbrück\, Stadthalle\, Hauptstraße 120\, 33
 378 Rheda-Wiedenbrück
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Einwohnerfrage
 stunde\n2 Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung\n3 Erklärung vo
 n Ausschließungsgründen\n4 Einführung und Verpflichtung des nachrückende
 n Ratsmitgliedes Elisabeth Frenser\n5 Planungsstand zur Brüder-Grimm-Sch
 ule\n6 Antrag des Kleingartenvereins Wiedenbrück e.V. auf Fördermittel f
 ür die Sanierung der Anlage\n7 Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rate
 s sowie in sonstigen Gremien\n7.1 Umbesetzungen in den Ausschüssen des R
 ates sowie in sonstigen Gremien\n8 Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 
 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)\n9 Jahres
 abschluss 2021: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW\n10 Betrieb B
 auhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.202
 1 einschließlich Entlastungen - Bericht der WIKOM AG\, Essen\n11 EAW: Ja
 hresabschlussbericht und Lagebericht zum 31.12.2021\n12 EAW: Auswirkung 
 des OVG-Urteils vom 17.05.2021 auf die Gebührenkalkulation\n13 EAW: Stel
 lenplanänderung - zwei neue Ausbildungsstellen\n14 Überplanmäßige Mittel
 bereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 010801\n15 Finanzcontrol
 ling - Managementbericht zum 31. August 2022\n16 Bericht finanzielle Aus
 wirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30.06.2022\n17 Einbringung des Entw
 urfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023\n18 Ja
 hresabschluss 2021: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW\n19 Energ
 etische Quartierskonzepte\n20 Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in R
 heda-Wiedenbrück“\n20.1 Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-W
 iedenbrück“\n21 Teilnahme am Bundesprogramm \"Sanierung kommunaler Einri
 chtungen in den Bereichen Sport\, Jugend und Kultur“\n22 Schule und digi
 tale Bildung - Aktualisierung der Medienentwicklungsplanung (MEP) für di
 e städtischen Schulen\n23 Änderung der Satzung über die Erhebung von Bei
 trägen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Rheda-Wieden
 brück (Straßenbaubeitragssatzung)\n24 Erlass einer Außenbereichssatzung 
 im Bereich Wösteweg\nBeratung über die zur Offenlage eingegangenen Anreg
 ungen\nSatzungsbeschluss\n25 Erlass einer Außenbereichssatzung im Bereic
 h der Wienickenstraße\nBeratung über die zur Offenlage eingegangenen Anr
 egungen\nSatzungsbeschluss\n26 Bebauungsplan Nr. 422 \"Wasserkampstraße 
 / Hüfferstraße\" \nSatzungsbeschluss\n27 Integriertes Stadtentwicklungsk
 onzept „Historischer Stadtkern Wiedenbrück+“\n28 Baulandrichtlinie für R
 heda-Wiedenbrück\n29 Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Frakt
 ions- und Bürgeranträge\n30 Bericht zur Beschlusskontrolle\n31 Dringende
  Anfragen und Anregungen\nII. Nichtöffentliche Sitzung\n32 Mitteilungen 
 des Vorsitzenden und der Verwaltung\n33 Erklärung von Ausschließungsgrün
 den\n34 Vertragsangelegenheit\n35 Aktueller Stand der städtischen Geldan
 lagen\n36 Bericht zur Beschlusskontrolle\n37 Dringende Anfragen und Anre
 gungen
UID:fc1059OpYysSxr5E
END:VEVENT
END:VCALENDAR