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SUMMARY:Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (23. Sitzung)
LOCATION:Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück\, Großer Sitzungssaal\, Rath
 ausplatz 13\, 33378 Rheda-Wiedenbrück
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\nI. Öffentliche Sitzung\n1 Mitteilung des
  Vorsitzenden und der Verwaltung\n2 Erklärung von Ausschließungsgründen\
 n3 Einwohnerfragestunde\n4 Vorbereitung einer Bürgerbefragung zum Südrin
 gschluss: Sachstand\n5 14. Änderung der Zuständigkeitsordnung\n6 Übertra
 gung von investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO\n7 B
 ekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßig
 en Aufwendungen und Auszahlungen für November 2023 bis Januar 2024 für d
 as Haushaltsjahr 2023\n8 8. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und 
 Gebührensatzung\n9 Änderung der Benutzungsgebühren des Hallenbades sowie
  der Freibäder\n10 Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haush
 altssatzung 2024\n11 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltun
 g der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete der Stadt Rheda-Wie
 denbrück (ObVO)\n12 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 
 zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit de
 n Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunal
 en Zusammenarbeit\n13 Dienstplanmodell – Hauptamtliche Feuerwache\n14 Ha
 melbach\; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers\n15 Gestal
 tungsbeirat\n3. Änderung der Geschäftsordnung\n16 Gestaltungsbeirat\nEin
 berufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die vierte Wahlper
 iode\n17 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 10 „Wohnen und Einkaufen an
  der Kolpingstraße“\nhier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss\n18 Beba
 uungsplan Nr. 418 „Am großen Moor“\nSatzungsbeschluss\n19 EAW: Mobile Ho
 chwasserpumpe zur Sicherstellung des Havarie- und Hochwasserschutzes\n20
  Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgerantr
 äge\n21 Bericht zur Beschlusskontrolle\n22 Dringende Anfragen und Anregu
 ngen\nII. Nichtöffentliche Sitzung\n23 Mitteilungen des Vorsitzenden und
  der Verwaltung\n24 Erklärung von Ausschließungsgründen\n25 Wahl der ste
 llvertretenden Schiedsperson\n26 Halterhaftung\n27 Berichte der Vertrete
 r*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen\, a
 n denen die Stadt beteiligt ist\n28 Jahresabschluss der AUREA   DAS A2-W
 IRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022\n29 Wirtschaftsplan 
 der AUREA   DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2024
  - 2028\n30 Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen\n31 Grundstücksa
 ngelegenheit\n32 Bericht zur Beschlusskontrolle\n33 Dringende Anfragen u
 nd Anregungen
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