Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes NRW Sachstandsbericht
• 5Bürgerantrag Kloster Wiedenbrück: Anpassung derAblösesatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5.1Neufassung der Satzung über die Ablösung der Herstellungspflicht und die Höhe der Ablösebeträge von Stellplätzen - Ablösesatzung - der Stadt Rheda-Wiedenbrück.
• 6Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW: Geförderter Breitbandausbau 1. Call "graue Flecken"
• 7Umbesetzungen in Gremien
• 8Grundsteuerreform
• 9Jahresabschluss 2023: Einbringung des Entwurfs gem. § 95 GO NRW
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2024 bis August 2024 für das Haushaltsjahr 2023 und Januar 2024 bis August 2024 für das Jahr 2024
• 11Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• 12Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022; Beschlussempfehlungen an den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 13Vorstellung des Kooperationsprojektes „Allianz für Bildung und Chancen“
• 14Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2023 - Bericht der WIKOM AG, Essen
• 15EAW: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 - Bericht der CURACON GmbH
• 16Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 22Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 23Bericht zur Beschlusskontrolle
• 24Dringende Anfragen und Anregungen