Wahlen in Rheda-Wiedenbrück

Kommunalwahlen

Kommunalwahlen 2020

Hier finden Sie die Wahlergebnisse (mit den ersten Schnellmeldungen aus den Wahlbezirken wird am Sonntagabend gegen 20 Uhr gerechnet):

Am 13. September 2020 finden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt.

Die allgemeinen Kommunalwahlen umfassen dabei die Wahlen zur/zum:

  1. Stadtrat
  2. Bürgermeister*in
  3. Kreistag
  4. Landrat*Landrätin

Die folgenden Ausführungen beziehen sich zunächst auf die vier genannten Wahlen.

Darüber hinaus findet in Rheda-Wiedenbrück zeitgleich die Wahl zum Integrationsrat statt. Die hierfür leicht abweichenden Bestimmungen finden Sie im entsprechenden folgenden Artikel.

  • Wahlberechtigung

    Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag

    1.    Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt,

    2.    das 16. Lebensjahr vollendet hat,

    3.    mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (28.08.2020) in Rheda-Wiedenbrück seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat und

    4.    nicht nach § 8 Kommunalwahlgesetz NRW (KWahlG) vom Wahlrecht ausgeschlossen ist (z.B. Wahlrecht durch Richterspruch entzogen).

  • Briefwahl

    Die Stimmabgabe durch Briefwahl ist in den letzten Jahren stetig beliebter geworden. In Anbetracht der weiterhin gebotenen Vorsicht zur Vermeidung einer erneuten Ausbreitung von Corona-Infektionen, ist die Briefwahl auch für die bevorstehenden Kommunalwahlen sehr interessant. Daher stellen wir die Informationen zur Briefwahl voran.

    Bis Freitag, 11.09.2020 haben Sie noch die Möglichkeit Ihre Stimme persönlich im Wahlamt abzugeben (sog. Briefwahl vor Ort). Um die Antragstellung zu gewährleisten bleibt das Wahlamt bis 18 Uhr geöffnet. Danach kann ein Antrag bis zum Wahltag, 15 Uhr, nur noch in Sonderfällen gestellt werden (v. a. wenn der Wahlraum wegen nachgewiesener plötzlicher Erkrankung nicht aufgesucht werden kann). Das Wahlamt finden Sie barrierefrei im Erdgeschoss, Raum E30, im Rathaus im Stadtteil Rheda, Rathausplatz 13.

    Wer per Briefwahl abstimmt, muss seine Unterlagen spätestens am Wahlsonntag bis 16 Uhr im Wahlamt abgegeben oder hierhin übersandt haben. Die Hauspostkästen des Rathauses, des Historischen Rathauses und des Stadthauses werden um 16 Uhr ebenfalls letztmalig geleert!

  • Wahlbezirke und Wahllokale

    Falls Sie nicht von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und am Wahlsonntag im Wahllokal Ihre Stimme abgeben möchten, achten Sie bitte besonders auf die Angaben zum Wahllokal auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie werden sich Änderungen bei den Wahllokalen ergeben. So dürfen z.B. keine Wahllokale in Räumlichkeiten von Seniorenheimen eingerichtet werden. Von dieser Vorgabe ist auch Rheda-Wiedenbrück betroffen, achten Sie also bitte genau darauf, wo Ihr Wahllokal eingerichtet ist.

    Für die Kommunalwahl 2020 wurden in Rheda-Wiedenbrück wieder 19 Wahlbezirke gebildet, in denen die Bezirksbewerber*innen zur Wahl stehen. Anders als in der Vergangenheit werden die Wahlbezirke nicht weiter in Stimmbezirke unterteilt. Falls Sie sich schon vorab über die Wahlbezirkseinteilung informieren möchten, können Sie anhand der folgenden Listen nachsehen, zu welchem Wahlbezirk Ihre Wohnadresse gehört. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, sich über alle Straßen Ihres Wahlbezirks und über die Anschrift Ihres Wahllokals zu informieren. Die interaktive Karte ermöglicht einen grafischen Überblick über die Einteilung der Ratswahlbezirke.

  • Statistische Wahlbezirke

    Auch in diesem Jahr werden Wahlbezirke in die repräsentative Wahlstatistik einbezogen (Wahlbezirke 1 und 4). In den statischen Wahlbezirken werden für die Wahl des Kreistags je nach Geburtsjahresgruppe und Geschlecht zwölf verschiedene Stimmzettel ausgegeben, um Wahlbeteiligung und Wahlpräferenz der Gruppen zu untersuchen (dies erfolgt nach Abschluss der Wahl durch das Statistische Landesamt IT.NRW). Die Gruppen sind gekennzeichnet mit den Buchstaben A-M (ohne J). Das Wahlgeheimnis wird trotz der Erhebung gewahrt!

  • Barrierefreiheit für Menschen mit Sehverlust

    Am 13. September werden blinde und sehbehinderte Menschen in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal flächendeckend barrierefrei an einer Kommunalwahl teilnehmen. So steht es im Gesetz. Aber was bedeutet das praktisch?

    Gemeinsam mit den Blinden- und Sehbehindertenvereinen in NRW haben die Kommunen Unterstützungsmaßnahmen für Menschen mit Sehverlust entwickelt, die es ihnen erlauben, ihre Stimmen bei der Kommunalwahl selbstständig, frei und geheim abzugeben. Das funktioniert so:

    Damit Menschen mit Sehverlust wissen, wo sie die Kreuze setzen müssen, um "ihre" Kandidat*innen zu wählen, erhalten sie auf Wunsch ein kostenloses Wahlhilfepaket mit einer Wahlschablone. Die Stimmzettel werden bei der Wahl in diese Schablone eingelegt. Über die nummerierten Öffnungen kann dann leicht an der gewünschten Stelle ein Kreuz gemacht werden. Wie das genau funktioniert, erläutert eine CD, die ebenfalls in dem Wahlhilfepaket enthalten ist.

    Welche*r Kandidat*in sich hinter den einzelnen Öffnungen verbirgt, verraten akustische Stimmzettel. Dazu hat die Stadt Rheda-Wiedenbrück pro Wahlbezirk 0800er-Nummern eingerichtet, unter denen alle Stimmzettel des jeweiligen Wahlbezirks von einer freundlichen Computerstimme vorgelesen werden. Es kann sowohl zwischen den Stimmzetteln als auch zwischen den Einträgen der Kandidat*innen gesprungen werden. Die Anrufenden können sich die Ansage mehrfach anhören. Die Rufnummern sind täglich 24 Stunden erreichbar.

    Alle Wahlberechtigten können die Wahlhilfepakete (Schablone und CD) bestellen und bei Bedarf die Telefonnummer des akustischen Dienstes des eigenen Wahlbezirks erfragen. Dazu können sie sich beim Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen unter Telefon: 0231 / 557590-0 oder Mail info@bsvw.de melden. Es gibt auch die Möglichkeit, die Wahlbezirks-Rufnummer unter Eingabe der Postleitzahl bei der Telefonansage 0231 / 550 330 337 36 zu finden.

    Alle Informationen finden Sie auch auf der Internetseite https://www.bsvw.org/kommunalwahl-barrierefrei.html

Integrationsratswahl 2020

Zeitgleich mit den Kommunalwahlen 2020 findet die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Rheda-Wiedenbrück statt. Grundsätzliche Informationen zum Integrationsrat der Stadt Rheda-Wiedenbrück finden sie hier:

Für die Wahl zum Integrationrat der Stadt Rheda-Wiedenbrück gelten folgende Bestimmungen:

  • Wahlberechtigung

    Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag

    1.    nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist,

    2.    eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt,

    3.    die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder

    4.    die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3458), erworben hat.

    Darüber hinaus muss die Person am Wahltag

    1.    16 Jahre alt sein,

    2.    sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und

    3.    mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl (= 28.08.2020) in Rheda-Wiedenbrück ihre Hauptwohnung haben.

    Die Stadt Rheda-Wiedenbrück erstellt ein Wählerverzeichnis und benachrichtigt die Wahlberechtigten. Dazu wird den Wahlberechtigten spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl (23.08.2020) eine Wahlbenachrichtigung zugestellt. Wahlberechtigte, die nicht in dem Wählerverzeichnis eingetragen sind, können sich bis zum zwölften Tag vor der Wahl (01.09.2020) in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Sie haben den Nachweis über ihre Wahlberechtigung zu führen.

  • Briefwahl

    Hinsichtlich der Briefwahl für die Wahl des Integrationsrates gelten die Regelungen für die Kommunalwahlen entsprechend.

  • Wahlbezirke und Wahllokale

    Da die Wahl zum Integrationsrat zeitgleich mit den Kommunalwahlen stattfindet, gilt für beide dieselbe Gebietseinteilung. Das Stadtgebiet ist daher auch für diese Wahl in 19 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt.

    Auf den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (23.08.2020) zugestellt werden, sind der Wahlbezirk und das Wahllokal angegeben, in dem das Wahlrecht zur Integrationsratswahl ausgeübt werden kann. Die Wahlräume sind mit den Wahllokalen der Kommunalwahl identisch.

    Falls Sie sich schon vorab über die Wahlbezirkseinteilung informieren möchten, können Sie anhand der folgenden Listen nachsehen, zu welchem Wahlbezirk Ihre Wohnadresse gehört. Außerdem haben Sie die Möglichkeit, sich über alle Straßen Ihres Wahlbezirks und über die Anschrift Ihres Wahllokals zu informieren. Die interaktive Karte ermöglicht einen grafischen Überblick über die Einteilung der Ratswahlbezirke.

Kommunalwahlen 2014

Am 25. Mai wurde gewählt. Dabei konnten die Wahlberechtigten bis zu sechs Stimmen abgeben: Für die Wahlen von Europaparlament, Kreistag, Landrat, Stadtrat, Bürgermeister und Integrationsrat.

Kommunalwahlen 2009

Am 30. August 2009 wurden der Rat und der Bürgermeister der Stadt Rheda-Wiedenbrück sowie der Kreistag und der Landrat des Kreises Gütersloh gewählt.