Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgerantrag; Beleuchtung eines Radweges "Am Frankenbrink"
• 4Bürgerantrag Bau eines Radweges zwischen der Pixeler Straße und dem Tunneldurchstich am Bahnhof Rheda
• 5Bürgerantrag; Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 25 BauGB im Bereich der Altstadt Rheda
• 5.1Bericht der Verwaltung zum Antrag auf Erlass einer Zweckentfremdungssatzung für Wohnungen und Wohnhäuser nach dem Wohnungsaufsichtsgesetzt (WAG ) NRW
• 6Antrag der CDU-Fraktion; Überprüfung der Straßenbeleuchtung in Rheda-Wiedenbrück
• 7Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung / Verbesserung der Radwegeanbindung an den Straßen Beckumer Straße, Lümernweg, Matheweg und Kleestraße
• 8Antrag der FDP-Fraktion Fürst-Bentheim-Straße als Fahrradstraße
• 9Antrag der FDP-Fraktion Parkraumbewirtschaftung in Wiedenbrück
• 10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2017
• 11Bebauungsplan Nr. 371 "Hof Oldemeyer" - Rechtliche Würdigung des Sachstandes
• 12Lärmaktionsplanung der Stadt Rheda-Wiedenbrück (Stufe 3)
• 13Antrag der CDU-Fraktion; Beleuchtung des Radweges zwischen St.-Vinzenz-Straße und der Einmündung zum Siedlungsgebiet Lintel (Am Jägerheim)
• 14Antrag der CDU-Fraktion Radfahrerschutzstreifenmarkierung auf dem Hellweg ab Beckumer Straße in Richtung WD bis Dr. Jasper Straße
• 15Antrag der CDU-Fraktion: Prüfung der verkehrlichen Situation der beiden Kreuzungen Feldhüserweg und Mühlenstraße im Verlauf der Ringstraße
• 16Antrag der FDP-Fraktion; Beleuchtung der Bahnunterführung Herzebrocker Straße
• 17Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Lebensraum für Insekten und Wildbienen schaffen - Insektenhotels"
• 18Klimaschutzmanagement in Rheda-Wiedenbrück
• 19Alltagsradwege im Kreis Gütersloh
• 20Umgestaltung des Doktorplatzes; Entscheidung für ein Planungskonzept und weitere Beauftragung
• 211. Änderung des "Bebauungsplans Nr. 227.3 Frankenbrink, 3. Änderung" - Aufstellungsbeschluss
• 22Erstmalige Herstellung der "Fabianstraße" - Informationsveranstaltung am 09.04.2018 - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm
• 23Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 376 "Auf der Woeste"
• 24Bekanntgabe der jährlichen Flächenbilanz der zu pflegenden öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
• 25Bericht zur Beschlusskontrolle
• 26Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 27Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 28Erklärung von Ausschließungsgründen
• 29Liegenschaftsangelegenheiten
• 30Bericht und Beratung zu Empfehlungen des Gestaltungsbeirates
• 31Berichterstattung für Baumaßnahmen über 25.000,- € im Fachbereich Tiefbau
• 32Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen