Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 3.1Antrag auf Genehmigung einer Windenergieanlage nach § 4 BImSchG – Fünf Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-115 sowie zwei Windenergieanlagen des Typs ENERCON E-82 a) Berichterstattung zum Genehmigungsverfahren gemäß § 4 BImSchG b) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• 4Abbestellung des Kämmerers
• 5Interimsweise Beauftragung eines Kämmeres
• 6Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
• 7Aufhebung der bisher geltenden Elternbeitragssatzungen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 31.07.2015:
• 8Schließung des Standortes Bonifatius zum 01.08.2015
• 9Auslaufende Auflösung der Heidbrinkschule zum 01.08.2015
• 10Erweiterung des Angebotes für Gemeinsames Lernen an der Gesamtschule ab dem Schuljahr 2015/2016
• 11Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015
• 12Bebauungsplan Nr. 251 „Hüfferstraße“, 3. Änderung a) Ergebnisse der Beteiligung nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trä
• 13Bebauungsplan Nr. 384 „Neuer Wall"; 2. Verlängerung des Erlasses einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes
• 14Gestaltungsbeirat hier: 1. Änderung der Geschäftsordnung vom 28.04.2008
• 15Gestaltungsbeirat hier: Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die zweite Wahlperiode (bis Frühjahr 2019) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 16Nachmaliger Ausbau der Kantstraße - Informationsveranstaltung am 13.01.2015 - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
• 17Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 24Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW: Erbschaftsangelegenheit
• 25Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2015-2019
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen