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Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Einwohnerfragestunde
- 4Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 25.11. bis 11.12.2025
- 4.1Bürgerantrag des Seniorenbeirats: Barrierefreier Markt in Wiedenbrück
- 4.2Bürgerantrag: Böllerverbot im gesamten Stadtgebiet
- 4.3Antrag auf Einrichtung einer Querungshilfe an der Rietberger Straße
- 4.4Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Badesees an einer bereits bestehenden Wasserfläche im Stadtgebiet
- 4.5EAW: Bürgerantrag - Einsatz von gusseisernen Kanaldeckeln mit lokalem Motiv
- 4.6EAW: Bürgerantrag - Schutz und Erhalt der Regenrückhaltebecken
- 4.7Antrag auf Nutzung von Biogas für die Beheizung des Schulzentrums Rheda
- 4.8Antrag der CDU-Fraktion vom 14.10.2025 zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Postdammschule in Lintel - Schaffung einer sicheren Zuwegung und Verbesserung der Beleuchtung
- 4.9Antrag Bündnis 90/ Die Grünen: Marienfelder Straße als Fahrradstraße
- 4.10Antrag der SPD-Fraktion zur Umsetzung eines genossenschaftlichen Wohnbauprojektes nach dem Detmolder Modell
- 4.11Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" sowie „Klimaoasen in Rheda-Wiedenbrück"
- 4.12Antrag der SPD-Fraktion: "Beitritt der Stadt Rheda-Wiedenbrück zur LEADER-Region 'Gt8'"
- 4.13Antrag der FDP Fraktion vom 25.02.2025 zur Situation Parkhaus in Rheda
- 4.14Zuschuss zur Beratungsstelle Flucht und Migration der Diakonie Gütersloh, Standort Rheda-Wiedenbrück
- 4.15FSC-Rheda Erneuerung Naturrasenplatz - Abschlussbericht
- 4.16Konzept für ein Radvorrangnetz in Rheda-Wiedenbrück
- 4.17Möglicher Einsatz des Flex Taxi in Rheda-Wiedenbrück. Unterschiede und Vor- und Nachteile im Vergleich zu den bestehenden Angeboten (AST und TaxiBus)
- 4.18Marienstraße: Umgestaltung Belag Straßenoberfläche
- 4.19Verfügungsfonds Innenstadt Rheda - Novellierung der Geschäftsordnung + Fortführung des Beirats Innenstadt Rheda
- 5Antrag Bündnis90/Die Grünen und MOVE - Unsere Freibäder - Saison-Bilanz und Ausblick
- 6Antrag von Herrn Gorenbacher auf Teilnahme in weiteren Fachausschüssen als beratendes Mitglied
- 7Auflösung und Neubildung der Fachausschüsse
- 8Wahl eines Mitgliedes des Kuratoriums der "Stiftung der Kreissparkasse Wiedenbrück"
- 9Wahl der Vertreter/innen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes des Kreises Gütersloh und der Stadt Rheda-Wiedenbrück und Bindung der gewählten Mitglieder bei der Besetzung weiterer Gremien
- 10Gemeindekongress 2026 - 24. Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes am 30.04.2026
- 11Gültigkeit der Wahlen
- 12Sachstand Arbeitsgruppe Haushaltssteuerung
- 13Bekanntmachung der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für August 2025 bis Oktober 2025 für das Jahr 2025
- 14Finanzcontrolling – Managementbericht zum 30. September 2025
- 15Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
- 16Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026
- 17EAW: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026
- 18EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasserleitungen
- 19Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2026
- 20Teilnahme am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
- 21102. Änderung des Flächennutzungsplans und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 „Solarpark St. Vit“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB so-wie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss der 102. Änderung des Flächennutzungsplans und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VEP 12 „Solarpark St. Vit
- 22Bericht zur Beschlusskontrolle
- 23Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
- 24Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 25Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 26Erklärung von Ausschließungsgründen
- 27Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 15.01. bis 06.03.2025
- 27.1Erwerb einer Stichwegeparzelle
- 27.2Grundstücksverkauf
- 27.3Grundstücksverkauf
- 27.4Zwischenerwerb unbebautes Grundstück
- 27.5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- 27.6Vertragsangelegenheit
- 27.7Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 53. Sitzung am 22.09.2025
- 28Grundstücksangelegenheit
- 29Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
- 30Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
- 31Bericht zur Beschlusskontrolle
- 32Dringende Anfragen und Anregungen