Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (36. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beteiligung am geplanten kreisweiten Mehrwegbechersystem
• 4Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Erstellung einer Prioritätenliste zum Mobilitätskonzept Radverkehr
• 5Bürgerantrag Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Ringstraße
• 6Antrag der SPD-Fraktion Verbesserung der Verkehrsführung auf der Drogostraße
• 7Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Berichterstattung zur Altlastensituation in Lintel
• 8Umsetzung des Verpackungsgesetzes ab 2021 in Rheda-Wiedenbrück
• 9Bebauungsplan Nr. 399 "Am Rondell / Ringstraße" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
• 10Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße" Beschluss der Offenlage
• 11Bebauungsplan Nr. 404 A "Ringstraße/Freigerichtsstraße" a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss der Offenlage
• 12Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg" Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs. 1 und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.1 BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst
• 1392. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 421 "Siechenstraße / Holunderstraße" Einleitungsbeschluss (Parallelverfahren) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
• 1489. Änderung des Flächennutzungsplanes Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlic
• 15Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Bela
• 16Ostring Stichstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 388 Bielefelder Straße / Ostring Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 17Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Anzahl der eingetragenen Denkmäler im Jahr 2018
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplan im Stadtteil Wiedenbrück
• 23Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Liste aller Fördermaßnahmen an Baudenkmälern im Jahr 2018
• 24Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 25Bericht zur Beschlusskontrolle
• 26Dringende Anfragen und Anregungen