Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgerantrag: Sanierung der Ringstraße zwischen Oelder Str. und Autobahnunterführung
• 3.1Ergänzung zum Bürgerantrag: Sanierung der Ringstraße zwischen Oelder Str. und Autobahnunterführung
• 4Antrag der Initiative „Verkehr in St. Vit“ Querungshilfe Stromberger Straße
• 5Antrag der CDU-Fraktion zur Umsetzung und Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzeptes Lintel
• 6Antrag der SPD-Fraktion Straßen-Tiefbaumoratorium
• 7Antrag der Fraktion SPD Aufstellung einer informellen Planung zur Nutzung der Solarenergie
• 8100. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 426"Waldsiedlung-Ost a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch b) Feststellungsbeschluss 100. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 426 „Waldsiedlung-Ost“
• 9103. Änderung des Flächennutzungsplans zur Aufhebung der 76. FNP-Änderung „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“ -Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit
• 10Bebauungsplan Nr. 8 "Bosfelder Weg" Befreiung von der Festsetzung der überbaubaren Flächen
• 11Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 422 "Wasserkampstraße/Hüfferstraße"
• 12Kreuzung Bielefelder Straße/ Varenseller Straße/ Breite Straße: Neuer Sachstand
• 13Bewertung der städtischen Straßen für das Straßen- und Wegekonzept Gewichtung der Aspekte und Optionen
• 14Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Anzahl der eingetragenen Denkmäler im Berichtsjahr 01/2022 - 01/2023
• 15Bericht zur Beschlusskontrolle
• 16Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 17Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 18Erklärung von Ausschließungsgründen
• 19104. Änderung der Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ Hier: Städtebaulicher Vertrag
• 20Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Liste aller Fördermaßnahmen an Baudenkmälern im Jahr 2022
• 21Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 22Bericht zur Beschlusskontrolle
• 23Dringende Anfragen und Anregungen