Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 3.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anzahl der Wohnungen und Anzahl der Werkvertragsbeschäftigten und Haushaltsangehörige der Unternehmensgruppe Tönnies in Rheda-Wiedenbrück
• 4Umbesetzung in den Ausschüssen
• 5Antrag der CDU-Fraktion zur Wohnraumversorgungsstrategie Entwicklung zur Wohnraumversorgung in Rheda-Wiedenbrück
• 6Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie
• 7- Genehmigung der Dinglichkeitsentscheidung Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für Juni und Juli 2020 - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020
• 8Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege im August 2020 in der Offenen Ganztagsgrundschule im Juni, Juli und August 2020
• 9Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2020 - 10-Punkte-Plan zum Neustart nach Corona Entscheidungsvorlage der Verwaltung
• 10Streaming der ordentlichen und öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 11Heimat-Preis NRW 2020
• 12Jahresabschluss zum 31.12.2018; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 13Verfahren zur Haushaltsplanung 2021
• 14Namensgebung der Gesamtschule Rheda-Wiedenbrück
• 15Gestaltungsbeirat – 2. Änderung der Geschäftsordnung
• 16Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße" Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Bela
• 1777. Änderung des FNP „Varenseller Straße / Kernekampstraße“; Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst
• 18Bebauungsplan Nr. 415 „Franz-Geshe-Straße“ – Satzungsbeschluss Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Ö
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 25Vertragsangelegenheit
• 26Vertragsangelegenheit
• 27Leistungsgewährung
• 28Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen