Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Wahl der Vertreter*innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
  V-21/2025
• 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Fragerecht der Einwohner*innen
  AV-2/2025Antragsvorlage (Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN)
• 5Sicherheit in Rheda-Wiedenbrück Bericht der Kreispolizeibehörde - Antrag Move: Projekt "Sichere Innenstadt"
  V-82/2025Beschlusstext (Anlage 1)
• 6Antrag der Fraktion FREIE-Linke vom 04.07.2024 betreffend die Abgrenzung von Zuständigkeiten für die Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 41 Abs. 3 GO NRW
  V-60/2025Vorlage (Anlage 1 - Antrag der Fraktion FREIE-Linke - Geschäfte der laufenden Verwaltung -)Vorlage (Anlage 2 - Stellungnahme der Rechtsabteilung)
• 7Finanzielle Unterstützung der digitalen Gremienarbeit für die Wahlperiode des Rates von 2025-2030
  V-90/2025Vorlage (Anlage 1 - Abfrage Kreis Gütersloh - Geplante Ausstattung der Rats- und Ausschussmitglieder für die papierlose Gremienarbeit)
• 820. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Zuschuss digitale Ratsarbeit; Anzahl Beigeordneter
  V-59/2025Vorlage (Anlage 1 - Organigramm)
• 9Beteiligung am Smart City Ökosystem der Stadt Gütersloh - Urban Stack
  V-88/2025
• 10Sachstandsbericht zum geförderten Breitbandausbau 1. Call graue Flecken
  V-5/2025Vorlage (Technologievergleich)
• 11Übertragung der investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
  V-84/2025Vorlage (Anlage 1-Übertragene konsumtive Ermächtigungen unter 50.000 €)Vorlage (Anlage 2-Anträge auf konsumtive Ermächtigungen ab 50.000 €)Vorlage (Anlage 3-Übertragene investive Ermächtigungen unter 50.000 €)Vorlage (Anlage 4-Anträge auf investive Ermächtigungsübertragungen ab 50.000 €)Beschlusstext (Anlage 2)Beschlusstext (Anlage 3)Beschlusstext (Anlage 4)
• 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2024 bis Februar 2025 für das Jahr 2024
  V-85/2025Vorlage (ÜPL APL investiv)
• 13Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule
  V-61/2025Vorlage (Satzungsänderung)
• 14Beratung des Haushaltsentwurfs 2025 – soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
  V-86/2025Vorlage (Anlage 1- konsumtive Veränderungen)Vorlage (Anlage 2 - investive Veränderungen)
• 15Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
  V-87/2025Vorlage (Anlage 2 - Regelungen für die Haushaltswirtschaft)Vorlage (Anlage 3 - gesamte Veränderungsliste 2025 inkl. mittelfristiger Finanzplanung)Vorlage (Anlage 4 - Investitionsprogramm 2025)Vorlage (Anlage 5 - Änderungen zum Entwurf des Stellenplans 2025)
• 16Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-23/2025Vorlage (Anlage)
• 17Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 19Erklärung von Ausschließungsgründen
• 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 21Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 22Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
• 23Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2025 - 2029
• 24Bericht zur Beschlusskontrolle
• 25Dringende Anfragen und Anregungen