Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Datum

Montag, 17. März 2025

Uhrzeit

17:30 - 19:46 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Wahl der Vertreter*innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
  • 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Fragerecht der Einwohner*innen
  • 5Sicherheit in Rheda-Wiedenbrück Bericht der Kreispolizeibehörde - Antrag Move: Projekt "Sichere Innenstadt"
  • 6Antrag der Fraktion FREIE-Linke vom 04.07.2024 betreffend die Abgrenzung von Zuständigkeiten für die Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 41 Abs. 3 GO NRW
  • 7Finanzielle Unterstützung der digitalen Gremienarbeit für die Wahlperiode des Rates von 2025-2030
  • 820. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999; Einteilung des Gemeindegebiets in Ortschaften; Zuschuss digitale Ratsarbeit; Anzahl Beigeordneter
  • 9Beteiligung am Smart City Ökosystem der Stadt Gütersloh - Urban Stack
  • 10Sachstandsbericht zum geförderten Breitbandausbau 1. Call graue Flecken
  • 11Übertragung der investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
  • 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2024 bis Februar 2025 für das Jahr 2024
  • 13Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule
  • 14Beratung des Haushaltsentwurfs 2025 – soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
  • 15Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2025
  • 16Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 17Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 19Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 21Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
  • 22Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
  • 23Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2025 - 2029
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 25Dringende Anfragen und Anregungen