Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
  V-143/2024Vorlage (Entwurf - 1.12 Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Ratsbürgerentscheide)Vorlage (Synopse - 1.12 Bürgerbegehren)
• 4Prüfantrag der SPD-Fraktion - Flächendeckende Umrüstung der Biotonne mit Biofilterdeckeln
  V-149/2024Vorlage (Anlage - Prüfantrag der SPD-Fraktion zur flächendeckenden Umrüstung der Biotonne mit Biofilterdeckeln)
• 5Betrieb Bauhof: Zukünftige Organisationsform der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
  V-151/2024Vorlage Betriebsausschuss (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2024)Vorlage Betriebsausschuss (Stellungnahme Kommunalagentur NRW)
• 6Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  V-135/2024Vorlage (Anlage 1 - Auswirkungen der Ermächtigungsübertragungen von 2023 bis 2024)
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2024 bis April 2024 für das Haushaltsjahr 2023
  V-136/2024Vorlage (Anlage 1 - Übersicht über die konsumtiven Mittelbereitstellungen)Vorlage (Anlage 2 - Übersicht über die investiven Mittelbereitstellungen)
• 81. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung
  V-153/2024
• 9Änderung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  V-32/2024Vorlage (Anlage 1 - Synopse)Vorlage (Anlage 2 - angepasste Anlagerichtlinie)
• 10Antrag der move-Fraktion: Aufstellung von öffentlich zugänglichen Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
  V-131/2024Vorlage (Antrag move-Fraktion)
• 11Neue Nutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Rheda-Wiedenbrück
  V-172/2024Vorlage (Nutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek)
• 12Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-160/2024Vorlage (Anlage)
• 13Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 14Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 15Erklärung von Ausschließungsgründen
• 16Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 17Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 18Zusammenfassende Darstellung von Gutachteraufträgen auf Antrag der Move-Fraktion
• 18.1Vertragsangelegenheit
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen