Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
• 4Prüfantrag der SPD-Fraktion - Flächendeckende Umrüstung der Biotonne mit Biofilterdeckeln
• 5Betrieb Bauhof: Zukünftige Organisationsform der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
• 6Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2024 bis April 2024 für das Haushaltsjahr 2023
• 81. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung
• 9Änderung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 10Antrag der move-Fraktion: Aufstellung von öffentlich zugänglichen Automatisierten Externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
• 11Neue Nutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Rheda-Wiedenbrück
• 12Bericht zur Beschlusskontrolle
• 13Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 14Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 15Erklärung von Ausschließungsgründen
• 16Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 17Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 18Zusammenfassende Darstellung von Gutachteraufträgen auf Antrag der Move-Fraktion
• 18.1Vertragsangelegenheit
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen