Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der SPD-Fraktion - Rückführung der Bereiche Bauhof, EAW und Flora GmbH in den Kernhaushalt
• 4Sachstandsbericht der Marktmanager
• 5Fluktuationsanalyse
• 6Übertragung von investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2023 bis Januar 2024 für das Haushaltsjahr 2023
• 8Kostenrechnungsbericht 2022 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
• 98. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• 10Änderung der Benutzungsgebühren des Hallenbades sowie der Freibäder
• 11Erhöhung der Gebühren für Ausnahmegenehmigungen nach der StVO
• 12Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
• 13Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
• 14Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete der Stadt Rheda-Wiedenbrück (ObVO)
• 15Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
• 16Hamelbach; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022
• 22Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2024 - 2028
• 23Personalangelegenheit
• 24Bericht zur Beschlusskontrolle
• 25Dringende Anfragen und Anregungen