Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der SPD-Fraktion - Rückführung der Bereiche Bauhof, EAW und Flora GmbH in den Kernhaushalt
  AV-2/2024Antragsvorlage (Anlage - Antrag SPD zu Beteiligungen)
• 4Sachstandsbericht der Marktmanager
  V-69/2024Vorlage (Antrag zur Tagesordnung - Sachstandsbericht der Marktmanager)Beschlusstext (Anlage 1 Präsentation der Marktmanager)Beschlusstext (Anlage 2 Auswertung der Beschicker der Wochenmärkte)
• 5Fluktuationsanalyse
  V-74/2024Vorlage (Fluktuationsanalyse)
• 6Übertragung von investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
  V-23/2024Vorlage (Anlage 1 - Übertragende konsumtive Ermächtigungen unter 50 T€)Vorlage (Anlage 2 - Anträge auf konsumtive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T€)Vorlage (Anlage 3 - Übertragende investive Ermächtigungen unter 50 T€)Vorlage (Anlage 4 - Anträge auf investive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T€)
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2023 bis Januar 2024 für das Haushaltsjahr 2023
  V-24/2024Vorlage (Anlage 1 - Übersicht über die konsumtiven Mittelbereitstellungen)Vorlage (Anlage 2 - Übersicht investive Mittelbereitstellungen)
• 8Kostenrechnungsbericht 2022 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
  V-38/2024Vorlage (Anlage 1 - Kostenrechnungsbericht 2022)Vorlage (Anlage 2 - Übersicht Kostenrechnung 2022)
• 98. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  V-49/2024Vorlage (Anlage 1 - Auszug aus dem Straßenverzeichnis)
• 10Änderung der Benutzungsgebühren des Hallenbades sowie der Freibäder
  V-376/2023Vorlage (Anlage 1: Vergleich der Eintrittspreise)Vorlage (Anlage 2: Vorschlag Erhöhung 2024)
• 11Erhöhung der Gebühren für Ausnahmegenehmigungen nach der StVO
  V-14/2024Vorlage (Anlage)
• 12Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
  V-25/2024Vorlage (Anlage 1 - Änderungen zum Entwurf des Stellenplans 2024)Vorlage (Anlage 2 - konsumtive Veränderungen)Vorlage (Anlage 3 - investive Verändeungen)
• 13Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
  V-26/2024Vorlage (Anlage 1 - Einwendungen eines Einwohners)Vorlage (Anlage 2 - Stellungnahme zu den Einwendungen)Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung)Vorlage (Anlage 4 Gesamte Veränderungsliste 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung)Vorlage (Anlage 5 - Investitionsprogramm 2024)Vorlage (Anlage 6 - Stellenplan 2024)Vorlage (Anlage 7 - Anträge Bündnis 90-Die Grünen zum Haushalt)
• 14Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete der Stadt Rheda-Wiedenbrück (ObVO)
  V-387/2023Vorlage (Neufassung ObVO (Text))Vorlage (Synopse ObVO)
• 15Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
  V-66/2024Vorlage (Konzept zum Förderantrag Sondereinheit)Vorlage (Vereinbarung Einsatzkonzept Sondereinheit)
• 16Hamelbach; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers
  V-395/2020 2. Erg.Vorlage (Anlage 1: Klimarelevanzprüfung)Vorlage (Anlage 2: Lageplan)Vorlage (Anlage 3: Regelprofil)Vorlage (Anlage 4: Stellungnahmen zum Vorhaben)
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-51/2024Vorlage (Anlage)
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022
• 22Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2024 - 2028
• 23Personalangelegenheit
• 24Bericht zur Beschlusskontrolle
• 25Dringende Anfragen und Anregungen