Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Bestellung einer Schriftführerin
  V-61/2026
• 5Besetzung der Städtepartnerschaftskommission
  V-21/2026
• 5.1Besetzung der Städtepartnerschaftskommission
  V-21/2026 1. Erg.
• 6Festlegung der Ortsteilgrenzen
  V-68/2026Vorlage (Abbildung 1: Gemarkungen)Vorlage (Abbildung 2: Minimale Änderungen)Vorlage (Abbildung 3: Änderungen anhand von Infrastrukturanlagen)
• 721. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
  V-39/2026Vorlage (Anlage - Synopse Hauptsatzung)
• 8Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
  V-40/2026Vorlage (Anlage 1 Synopse - Neufassung der Geschäftsordnung)Vorlage (Anlage 2 Neufassung der Geschäftsordnung)
• 9Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2025 bis Dezember 2025 für das Jahr 2025
  V-9/2026Vorlage (Anlage 1 ÜPL APL konsumtiv)Vorlage (Anlage 2 ÜPL APL investiv)
• 10Übertragung der investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
  V-62/2026Vorlage (Anlage 1 - Übertragene konsumtive Ermächtigungen unter 50 T€)Vorlage (Anlage 2 - Anträge auf konsumtive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T€)Vorlage (Anlage 3 - Übertragene investive Ermächtigungen unter 50 T€)Vorlage (Anlage 4- Anträge auf investive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T€)
• 11Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024; Feststellung und Entlastung
  V-37/2026
• 12Sachstand Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
  V-73/2026Vorlage (Anfrage MOVE-Fraktion)Vorlage (Anfrage CDU-Fraktion)
• 13Termin für die Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2026
  V-19/2026
• 14Vereinfachte Zulassung von Wohnbauvorhaben auf der Grundlage des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung hier: Klärung der Zuständigkeit zur Erteilung einer gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB
  V-41/2026Vorlage (Kommunale Leitlinien der Stadt Rheda-Wiedenbrück zur gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB)
• 15106. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Bebauungsplans Nr. 437 „An der Feuerwehrschule“ hier: Beschluss zur Einleitung der 106. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplans Nr.437 „An der Feuerwehrschule“
  V-72/2026Vorlage (Anlage 1 Geltungsbereich)
• 15.1Baugebiet Lintel-Ost (Waldsiedlung) - Vermarktungsbeschluss
  V-329/2025 1. Erg.Vorlage (Lageplanskizze)
• 16Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-69/2026Vorlage (Fraktionsanträge)Vorlage (Anregungen und Beschwerden)
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-54/2026Vorlage (Beschlusskontrolle Rat 16.03.2026 - öffentlich -)
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 22Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2026-2030
• 23Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 24Informationen zur Zivilen Verteidigung
• 25Vertragsangelegenheit
• 25.1Erwerb bebautes Grundstück
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen