Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Wahl einer/eines 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters als Nachfolgerin/Nachfolger für Herrn Schalk
• 5Neue Wirtschaftsförderung für Rheda-Wiedenbrück: Aufbau, Inhalt und Funktion des Stadtservice Wirtschaft
• 6Anlassbezogene Schulentwicklungsplanung für den Stadtteil Rheda
• 7Übernahme einer Bürgschaft gemäß § 87 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen durch die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 8Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheides - Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 115.000 € für die Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens
• 9Einstellung von Stammkapital gem. EigVO NW
• 10Jahresabschluss 2005 des Betriebes Bauhof
• 111. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 208 "Am Friedhof" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; hier: a) Ergebnisse der Beteiligung nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 12Bebauungsplan Nr. 315 „Westernströer“ (zweite vereinfachte Änderung) hier: a) Sachstandsbericht b) Beratung und Abwägung über eingegangene Anregungen c) Satzungsbeschluss
• 12.1Häckselaktion/Sammlung Ast- und Strauchwerk
• 13Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 14Bericht zur Beschlusskontrolle
• 15Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17Erklärung von Ausschließungsgründen
• 18Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 18.1Erläuterungen zur Auftragesvergabe Erneuerung des Mischwasserkanals Kleine Straße und Schmutzwasser-Schachtsanierung
• 19Personalangelegenheit
• 20Personalangelegenheit
• 21Dringlichkeitsentscheidung
• 22Jahresabschluss zum 31.12.2005 und Lagebericht des Betriebes Liegenschaften für das Wirtschaftsjahr 2005 - Prüfung der WIBERA Wirtschaftsberatungs AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Niederlassung Essen
• 23Jahresabschluss der Interregionaler Gewerbepark Marburg GmbH für das Wirtschaftsjahr 2005
• 24Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 25Bericht zur Beschlusskontrolle
• 26Dringende Anfragen und Anregungen