Haupt- und Finanzausschuss (8. Sitzung)

Datum

Montag, 05. Dezember 2005

Uhrzeit

17:00 - 19:05 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Kreis Gütersloh
  • 4Ergebnisse einer Bürgerumfrage zum Busangebot in der Stadt Rheda-Wiedenbrück im Rahmen der Lokalen Agenda 21
  • 5Bewirtschaftung des Parkdecks Bahnhof Rheda
  • 6Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 (alte Fassung) GO NW; hier: überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. 6300-5480 Gemeindestraßen "Kostenanteil für Straßenentwässerung" in Höhe von 130.000 €
  • 7Kostenrechnungsbericht 2004 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallentsorgung
  • 8Jahresabschluss 2004 für die Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück"
  • 9Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2006; hier: endgültige Beratung und Beschlussfassung
  • 10Verlängerung des Projektes "Energiesparen macht Schule"
  • 10.1Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 18.12.2002
  • 11Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 13Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 14Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Interregionalen Gewerbeparks Marburg
  • 15Notarieller Kaufvertrag zwischen dem Kreis Gütersloh und der Interregionaler Gewerbepark Marburg GmbH
  • 16Kunstobjekt
  • 17Steuern, Gebühren und Beitragsangelegenheiten
  • 18Dringende Anfragen und Anregungen