Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (29. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 15. März 2018

Uhrzeit

17:00 - 21:39 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Nichtöffentliche Sitzung
  • 1Auftragsvergabe
  • II.Öffentliche Sitzung
  • 2Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 3Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 4Treppenanlage Ems
  • 5CDU-Fraktionsantrag: Entschärfung von Gefahrenstellen durch Spiegel
  • 6Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Rheda-Wiedenbrück und Paderborn; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2017
  • 7Antrag auf Verbesserung der Schulwegsicherung im Rahmen der Sanierungsarbeiten im Verlauf der Landesstraße L 791 „Ostring"; Anträge vom 03.11.2016 und 04.11.2016
  • 8Bürgerantrag auf Erlass einer Baumschutzsatzung für Rheda-Wiedenbrück
  • 9Bau eines Heiligenhäuschens im Verlauf des Heiligenhäuschenweges; Bürgerantrag vom 20.09.2016
  • 10Bebauungsplan Nr. 414 "Gewerbegebiet Wieksbach/Hauptstraße" a) Aufstellungsbeschluss b) Durchführung der frühzeitigen Beteiligung und Offenlagebeschluss
  • 11Bebauungsplan Nr. 405 „Wohngebiet Pflug“ - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB - Beschluss über die weitere Erarbeitung des Bebauungsplanentwurfs - Beschluss zur
  • 121. Änderung des Bebauungsplans Nr. 365 "Sebastianstraße" - Ergebnisse der öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr.3 BauGB
  • 13Gestaltungsbeirat
  • 14Genehmigung der wesentlichen Änderung einer GFK-Anlage nach § 16 BImSchG | Gemeindliches Einvernehmen gem. § 36 BauGB
  • 15Bebauungsplan Nr. 402 "Sondergebiet Einzelhandel und Gewerbe Hauptstraße/Feldhüserweg" | Ausnahme von der Veränderungssperre
  • 16Ausbau der Hauptstraße K 1
  • 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 18Dringende Anfragen und Anregungen
  • III.Nichtöffentliche Sitzung
  • 19Rechtsangelegenheiten
  • 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 21Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 22Bericht über die außerordentliche Sitzung des Gestaltungsbeirates am 20.02.2018
  • 23Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 24Dringende Anfragen und Anregungen