Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (37. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 1.1Ergänzung der Niederschrift der Sitzung des Rates vom 18.05.2020
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 2.1Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachstandsbericht und Folgen zu den Corona-Infektionen bei der Firma Tönnies sowie aktuelle Informationen und das weitere Vorgehen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der CDU-Fraktion zur Wohnraumversorgungsstrategie Entwicklung zur Wohnraumversorgung in Rheda-Wiedenbrück
• 5Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie
• 6- Genehmigung der Dinglichkeitsentscheidung Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für Juni und Juli 2020 - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020
• 7Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege im August 2020 in der Offenen Ganztagsgrundschule im Juni, Juli und August 2020
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2020 zum Beitritt "Sichere Häfen"
• 9Antrag der FDP-Fraktion vom 29.04.2020 - 10-Punkte-Plan zum Neustart nach Corona Entscheidungsvorlage der Verwaltung
• 10Antrag der FDP-Fraktion Rheda-Wiedenbrück hebt ab! Benennung eines Flugzeuges und eines ICE/IC nach der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 11Streaming der ordentlichen und öffentlichen Sitzungen des Rates und der Ausschüsse der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 12Erlass einer Ablöse- und Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 12.1Umbesetzung in Ausschüssen
• 13Heimat-Preis NRW 2020
• 14Jahresabschluss zum 31.12.2018; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 15Verfahren zur Haushaltsplanung 2021
• 16Namensgebung der Gesamtschule Rheda-Wiedenbrück
• 17Sachstandsbericht Flora-Park
• 18Gestaltungsbeirat – 2. Änderung der Geschäftsordnung
• 19Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße" Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Bela
• 2077. Änderung des FNP „Varenseller Straße / Kernekampstraße“; Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonst
• 21Bebauungsplan Nr. 415 „Franz-Geshe-Straße“ – Satzungsbeschluss Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Ö
• 22Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 23Bericht zur Beschlusskontrolle
• 24Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 25Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 26Erklärung von Ausschließungsgründen
• 27Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 28Personalangelegenheit
• 29Vertragsangelegenheit
• 30Vertragsangelegenheit
• 31Leistungsgewährung
• 32Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen