Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Wahl einer Beigeordneten / eines Beigeordneten und Bestellung zur Kämmerin / zum Kämmerer
• 4.1Umbesetzung im Fachausschuss
• 4.2Brandschutzbedarfsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück - Fortschreibung 2020/2021
• 5Antrag der Move-Fraktion Erhöhung Ausbildungsquote bei der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5.1Antrag der FWG-Fraktion vom 21.05.2021 zur Reduzierung der Freibad- Jahreskarte auf 50%
• 5.2Anfragen zum Infektionsgeschehen
• 6Nutzung von Spiel- und Sportflächen in Rheda-Wiedenbrück
• 6.1Nutzung von Spiel- und Sportflächen in Rheda-Wiedenbrück
• 74. Satzungsänderungen der Elternbeiträge in Kindertages-einrichtungen und der Elternbeiträge für Kindertagespflege zum 01.08.2021 und Antrag der move-Fraktion zum Haushalt 2021 - Produkt 060102 - Sachkonto 432101: Änderung der Elternbeitragstabelle für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab dem Kindergartenjahr 2021
• 7.1Verzicht auf Elternbeiträge für Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule für die Monate Mai und Juni 2021
• 8Haushaltsbeschluss 2021: Digitale Ausstattung und Analyse der Verwaltung Zeit- und Maßnahmenplan
• 9Finanzcontrolling - Quartalsbericht I/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2021 bis April 2021 für das Haushaltsjahr 2020 und für Januar 2021 bis April 2021 für das Haushaltsjahr 2021
• 11Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 010801
• 12Haushalt 2022: Eckwertebeschluss und Zeitplanung
• 12.1Wiedereinführung der Antragsvorlage
• 13Erlass einer Ablöse- und Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 14Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020 einschließlich Entlastungen - Bericht der WIKOM AG, Essen
• 15ISEK Rheda | Gestaltleitlinien und Beschluss über die Gestaltungssatzungen im Bereich des historischen Stadtkerns Rheda
• 16ISEK Rheda | Fassaden- & Hofflächenprogramm Innenstadt Rheda
• 16.1Eigenbetrieb Abwasser: Stellenplanänderung
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23Personalangelegenheit
• 24Eigenbetrieb Abwasser: Stellenplanänderung
• 25Wahl der Ersten Schiedsperson
• 26Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen