Datum
Donnerstag, 15. Juni 2023
Uhrzeit
17:01 - 18:56 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Antrag der CDU-Fraktion: "Bezahlbarer Wohnraum für Baugemeinschaften auf städtischem Grund"
- 4Antrag der move-Fraktion: Schaffung von zusätzlichen Fahrradbügeln am Freibad Rheda
- 5102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
- 6103. Änderung des Flächennutzungsplans zur Aufhebung der 76. FNP-Änderung „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (Offenlage)
- 7Zulässigkeit von Photovoltaik- sowie Solarthermieanlagen auf Dachflächen im Bereich der Gestaltungssatzungen von Rheda und Wiedenbrück
- 8Erweiterung der Franz-Geshe-Straße Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
- 9Bericht zur Beschlusskontrolle
- 10Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 11Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 12Erklärung von Ausschließungsgründen
- 12.9102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
- 13Vertragsangelegenheiten
- 14Bekanntgabe von Auftragsvergaben
- 15Bericht zur Beschlusskontrolle
- 16Dringende Anfragen und Anregungen