Datum
Montag, 13. Juni 2022
Uhrzeit
17:00 - 20:00 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Einwohnerfragestunde
- 4Bürgerantrag - Umbenennung der Mehrzweck-Sportanlage am Burgweg in "Paul-Barnert-Stadion".
- 5Antrag der Internationalen Liste vom 28.12.2021 zur Einrichtung eines muslimischen Friedhofs in Rheda-Wiedenbrück.
- 6Sachstandsbericht zum Onlinezugangsgesetz (Anfrage der move-Fraktion)
- 7Umbesetzung von Gremien
- 8Fraktionsgeschäftsführung
- 9Finanzcontrolling - Managementbericht zum 30. April 2022
- 10Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Beteiligung der Wasserversorgung Beckum GmbH an einer Arbeitsgemeinschaft
- 11Aktuelle Flüchtlingssituation in Rheda-Wiedenbrück
- 12Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine
- 13Landeskinderschutzgesetz NRW – Stellen für den ASD
- 14Einrichtung Gemeinsamen Lernens an der Pius-Bonifatius-Schule
- 15Integrationspreis
- 16Förderprogramm Klimaschutz
- 17Pfarrgemeindehaus Batenhorst - Weiterentwicklung zum Dorfgemeinschaftshaus Batenhorst
- 18Bahnhofstraße und Wenneberstraße, 2. Bauabschnitt zw. Fontainestraße und Fürst-Bentheim-Straße - Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
- 19Bebauungsplan Nr. 402 C „Feldhüserweg" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
- 20Herzebrocker Straße; Aufwertung der Bahnunterführung (ehemals ISEK Rheda Qualifizierungsverfahren) Ergebnisse und weiteres Vorgehen
- 21Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
- 22Bericht zur Beschlusskontrolle
- 23Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 24Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 25Erklärung von Ausschließungsgründen
- 26Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
- 27Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
- 28Personalangelegenheit
- 29Personalangelegenheiten
- 30Vertragsangelegenheit
- 30.1Verfahrensangelegenheit
- 31Bericht zur Beschlusskontrolle
- 32Dringende Anfragen und Anregungen