Haupt- und Finanzausschuss (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Wahl der Vertreter*innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
• 4Beabsichtigte Fusion der Kreissparkassen Halle (Westfalen) und Wiedenbrück - endgültige Beschlussfassung
• 5Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2023; Erarbeitung eines lokalen Hitzeaktionsplans
• 6Erlass der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat)
• 7Sachstand Flora Westfalica GmbH
• 8Kostenrechnungsbericht 2021 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
• 9Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. Juli 2023
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Oktober 2022 bis August 2023 für das Haushaltsjahr 2022 und Januar 2023 bis Juli 2023 für das Haushaltsjahr 2023
• 11ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Abschluss Phase I und Maßnahmenstreichungen 2023
• 12Bericht zur Beschlusskontrolle
• 13Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 14Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 15Zusammenfassende Darstellung von Gutachteraufträgen auf Antrag der Move-Fraktion
• 16Vertragsangelegenheiten
• 17Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen