Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 1.1Erklärung von Ausschließungsgründen
• 2Einwohnerfragestunde
• 3Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Kreis Gütersloh
• 4Einführung eines Beschluss - Ausführungscontrollings für die Beschlüsse des Rates und der Ausschüsse
• 5Neuwahlen des Seniorenbeirates - Änderung der Geschäfts- und Wahlordnung, Festlegung eines Termins für die Wahl zum Seniorenbeirat
• 6Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 18.12.2002
• 7Teilnahme der Geschäftsführerin der CDU-Fraktion an den Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse
• 8Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2004 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters
• 9Jahresabschluss 2004 für die Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück"
• 10Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2004; hier: Bericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH
• 11Wirtschaftsplanentwurf 2006
• 12Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2006 a) Haushaltsplan b) Wirtschaftsplan für den Betrieb Liegenschaften
• 13Wirtschaftsplan für den Betrieb Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2006
• 14Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes 2006
• 15Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2006; hier: endgültige Beratung und Beschlussfassung
• 16Bewirtschaftung des Parkdecks Bahnhof Rheda
• 17Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 82 (alte Fassung) GO NW; hier: überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt. 6300-5480 Gemeindestraßen "Kostenanteil für Straßenentwässerung" in Höhe von 130.000 €
• 1856. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 363 „Am Sandberg / Heiligenhäuschenweg“ a) Ergebnisse der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB b) Änderungsbeschluss zur 56. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss B-Plan Nr. 363
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21.1Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23Notarieller Kaufvertrag zwischen dem Kreis Gütersloh und der Interregionaler Gewerbepark Marburg GmbH
• 24Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten zum Endausbau der Hans-Schmitz-Straße
• 25Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 26Dringende Anfragen und Anregungen