Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (39. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 07. September 2020

Uhrzeit

17:30 - 20:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; auf Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat -
  • 5Umbesetzung Wahlausschuss
  • 6Sachstandsbericht CITYGUTSCHEINE Rheda-Wiedenbrück
  • 7Jahresabschluss 2019: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  • 8Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 einschließlich Entlastungen - Bericht der WIKOM AG, Essen
  • 9Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  • 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2019 und für Januar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2020
  • 11Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
  • 12Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung 2021
  • 13Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen Grün-/Pflanzdächer
  • 14Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung NRW Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
  • 15Herstellung des Benehmens zum Landesförderprogramm NRW „Moderne Sportstätte 2022“
  • 16Sachstandsbericht Flora-Park
  • 17ISEK Rheda | Verfügungsfonds Innenstadt Rheda
  • 18Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Satzungsbeschluss
  • 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 23Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 25Personalangelegenheit
  • 25.1Personalangelegenheit
  • 25.2Ausübung eines Vorkaufsrechts
  • 26Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 27Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 28Dringende Anfragen und Anregungen