Datum
Montag, 07. September 2020
Uhrzeit
17:30 - 20:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle
Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle Hauptstraße 120, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
 - 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 2Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 3Einwohnerfragestunde
 - 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; auf Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung - Behindertenbeirat -
 - 5Umbesetzung Wahlausschuss
 - 6Sachstandsbericht CITYGUTSCHEINE Rheda-Wiedenbrück
 - 7Jahresabschluss 2019: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
 - 8Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2019 einschließlich Entlastungen - Bericht der WIKOM AG, Essen
 - 9Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
 - 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2019 und für Januar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2020
 - 11Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
 - 12Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung 2021
 - 13Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen Grün-/Pflanzdächer
 - 14Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 3 Gemeindeordnung NRW Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
 - 15Herstellung des Benehmens zum Landesförderprogramm NRW „Moderne Sportstätte 2022“
 - 16Sachstandsbericht Flora-Park
 - 17ISEK Rheda | Verfügungsfonds Innenstadt Rheda
 - 18Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Satzungsbeschluss
 - 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
 - 20Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 21Dringende Anfragen und Anregungen
 - II.Nichtöffentliche Sitzung
 - 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 23Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
 - 25Personalangelegenheit
 - 25.1Personalangelegenheit
 - 25.2Ausübung eines Vorkaufsrechts
 - 26Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
 - 27Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 28Dringende Anfragen und Anregungen
 

