Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (30. Sitzung)

Datum

Montag, 09. Dezember 2024

Uhrzeit

17:00 - 20:43 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Ehrung der Ratsmitglieder Gudrun Bauer und Uwe Henkenjohann für ihre langjährigen Mitgliedschaften im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 3Verabschiedung ausscheidenden Ratsmitglieder Sonja von Zons Stephan von Zons und Sabine Hornberg
  • 4Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 5Einwohnerfragestunde
  • 6Bürgerantrag zur Prüfung einer ukrainischen Städtepartnerschaft
  • 7Antrag der FDP-Fraktion: Verkehrssituation Bielefelder Straße / Nordwall / Aegidienwall
  • 8CDU-Fraktionsantrag "Änderung der Sondernutzungssatzung"
  • 9Prüfung der vorläufigen Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens
  • 10Standorte zur dezentralen Unterbringung geflüchteter Menschen
  • 11Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
  • 12Beteiligungsbericht 2022 nach § 117 GO NRW
  • 13Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2025-2028
  • 13.1Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2025-2028
  • 13.2Besetzung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
  • 14Citymanagement: Implementierungsvorschlag als Basis für ein Stadtmarketing
  • 15Festlegung der Zügigkeit für die Gymnasien
  • 16Junges Kloster: Antrag „Dritte Orte. Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ 2025
  • 17Bürgerbefragung: Planfeststellungsverfahren "Südring"
  • 18Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2023 - Bericht der WIKOM AG, Essen
  • 19Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 20EAW: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
  • 21EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
  • 22Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 24Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 25Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
  • 26Heimatpreis 2024
  • 27Personalangelegenheit
  • 28Personalangelegenheit
  • 29Dringende Anfragen und Anregungen