Datum
Montag, 09. Dezember 2024
Uhrzeit
17:00 - 20:43 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Ehrung der Ratsmitglieder Gudrun Bauer und Uwe Henkenjohann für ihre langjährigen Mitgliedschaften im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
- 3Verabschiedung ausscheidenden Ratsmitglieder Sonja von Zons Stephan von Zons und Sabine Hornberg
- 4Erklärung von Ausschließungsgründen
- 5Einwohnerfragestunde
- 6Bürgerantrag zur Prüfung einer ukrainischen Städtepartnerschaft
- 7Antrag der FDP-Fraktion: Verkehrssituation Bielefelder Straße / Nordwall / Aegidienwall
- 8CDU-Fraktionsantrag "Änderung der Sondernutzungssatzung"
- 9Prüfung der vorläufigen Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens
- 10Standorte zur dezentralen Unterbringung geflüchteter Menschen
- 11Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2025
- 12Beteiligungsbericht 2022 nach § 117 GO NRW
- 13Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2025-2028
- 13.1Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2025-2028
- 13.2Besetzung einer Einigungsstelle nach § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)
- 14Citymanagement: Implementierungsvorschlag als Basis für ein Stadtmarketing
- 15Festlegung der Zügigkeit für die Gymnasien
- 16Junges Kloster: Antrag „Dritte Orte. Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ 2025
- 17Bürgerbefragung: Planfeststellungsverfahren "Südring"
- 18Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2023 - Bericht der WIKOM AG, Essen
- 19Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
- 20EAW: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025
- 21EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
- 22Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 24Erklärung von Ausschließungsgründen
- 25Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
- 26Heimatpreis 2024
- 27Personalangelegenheit
- 28Personalangelegenheit
- 29Dringende Anfragen und Anregungen