Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (43. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Nichtöffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Rechtsangelegenheiten
• 4Bericht und ggf. Beratung über die Empfehlungen aus der 37. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 17.02.2020
• 5Bericht zur Beschlusskontrolle
• 6Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Öffentliche Sitzung
• 7Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 8Erklärung von Ausschließungsgründen
• 9Bürgerantrag Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Ortsteil Rheda
• 10Bürgerantrag Langfristige Nutzung des Objektes Großer Wall 21 als "Altstadthaus"
• 11Bürgerantrag Nichtbereitstellung öffentlicher Flächen für Ponyreitbahnen
• 12Bürgerantrag – Installation einer Mängelmelder-App auf der Homepage
• 13Bürgerantrag Satzungsänderung zum Wegfall von Kanalbenutzungsgebühren für Grün-/Pflanzdächer
• 14Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erstellung eines Radwegekonzeptes Vorstellung des Mobilitätskonzeptes Radverkehr
• 15Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum vierspurigen Ausbau der B 61
• 16Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kooperation mit der Landwirtschaft mit dem Ziel der Nitratreduzierung in Wasser und Böden
• 17Sauberkeit in der Stadt - Zwischenbericht
• 18Bebauungsplan Nr. 8 "Bosfelder Weg", Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
• 19B-Plan Nr. 391 „Varenseller Straße / Kernekampstraße“; - Städtebaulicher Entwurf
• 20Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch b) Beschluss der öffentlichen Auslegung
• 21Realisierungswettbewerb Neubau eines Wohn-/ Dienstleistungsquartiers Ecke Hauptstraße / Nordring „Kramer Höfe“, Ergebnisse und weiteres Vorgehen
• 22Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 429 „Mellagestraße“
• 23Bebauungsplan Nr. 430 „Bielefelder Straße / Holunderstraße“; Aufstellungsbeschluss
• 24Bahnhofstraße und Wenneberstraße, 1. Bauabschnitt zw. dem Kreisverkehr Bahnhof und der Fontainestraße, Ausbaubeschluss
• 25An der Landwehr, Vorstellung der Ausbauplanung (Teilabschnitt) im Baugebiet Kaiserforst
• 26Erlass einer Ablöse- und Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 27Sachstandsbericht Parkstraße
• 28Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 399 „Am Rondell/Ringstraße“
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen