Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Informationen und Aussprache zur Situation der Freibäder - Antrag Bündnis90/ Die Grünen vom 05.06.2025
• 4Sachstand Arbeitsgruppe Haushaltssteuerung
• 5Finanzcontrolling - Managementberichte
• 6Einführung einer Verpackungssteuer
• 7Anfrage der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage V-242/2024 Grundsteuerreform
• 8Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
• 9Neuausschreibung der Leistungen zur Abfallentsorgung - Sammlung und Transport von Rest- und Bioabfall
• 1010. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• 11Geförderter Breitbandausbau 1. Call graue Flecken - Novellierte Kostenanalyse
• 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von März 2025 bis Mai 2025 für das Jahr 2024 und von Januar bis Mai 2025 für das Jahr 2025
• 13Antrag der Fraktion Die Linke: Erhöhung der Gebühren für das Wegwerfen von Zigarettenresten
• 14Sachstand: Entwicklung der Feuerwehr der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 15Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2024
• 16Einführung von SportNavi
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 22Vertragsangelegenheit
• 23Vertragsangelegenheiten
• 24Jahresabschluss der AUREA DAS A2-Wirtschaftszentrum GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
• 25Grundstücksangelegenheit
• 26Personalangelegenheit
• 27Vertragsangelegenheiten
• 28Bericht zur Beschlusskontrolle
• 29Dringende Anfragen und Anregungen