Gremium
Datum
Montag, 23. Juni 2025
Uhrzeit
17:30 - 21:05 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
 - 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 2Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 3Informationen und Aussprache zur Situation der Freibäder - Antrag Bündnis90/ Die Grünen vom 05.06.2025
 - 3.1Prüfantrag der Fraktion Die Linke zur Schaffung eines interfraktionellen Arbeitskreises, um die personellen Engpässe im städtischen Bäderbetrieb zu entlasten.
 - 4Sachstand Arbeitsgruppe Haushaltssteuerung
 - 5Finanzcontrolling - Managementberichte
 - 6Einführung einer Verpackungssteuer
 - 7Anfrage der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage V-242/2024 Grundsteuerreform
 - 8Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
 - 9Neuausschreibung der Leistungen zur Abfallentsorgung - Sammlung und Transport von Rest- und Bioabfall
 - 1010. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
 - 11Geförderter Breitbandausbau 1. Call graue Flecken - Novellierte Kostenanalyse
 - 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von März 2025 bis Mai 2025 für das Jahr 2024 und von Januar bis Mai 2025 für das Jahr 2025
 - 13Antrag der Fraktion Die Linke: Erhöhung der Gebühren für das Wegwerfen von Zigarettenresten
 - 13.1Antrag der Fraktion FREIE-Linke (nunmehr: Die Linke): Erhöhung der Gebühren für das Wegwerfen von Zigarettenresten
 - 14Sachstand: Entwicklung der Feuerwehr der Stadt Rheda-Wiedenbrück
 - 15Annahme von Zuwendungen im Haushaltsjahr 2024
 - 16Einführung von SportNavi
 - 17Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 18Dringende Anfragen und Anregungen
 - II.Nichtöffentliche Sitzung
 - 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 20Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 21Bekanntgabe von Auftragsvergaben
 - 22Vertragsangelegenheit
 - 23Vertragsangelegenheiten
 - 24Jahresabschluss der AUREA DAS A2-Wirtschaftszentrum GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
 - 25Grundstücksangelegenheit
 - 26Personalangelegenheit
 - 27Vertragsangelegenheiten
 - 28Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 29Dringende Anfragen und Anregungen
 

