Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes; hier: Änderung der Gebühren zum 01. Januar 2007
• 5Bestellung der Schulleiterin/des Schulleiters gem. § 61 SchulG
• 6Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung und Abfallbeseitigungsgebühren
• 7Jahresabschluss 2005 für die Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück"
• 8Änderung des Gesellschaftsvertrages der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH im Hinblick auf § 5 Abs. 1 Nr. 18 des Körperschaftssteuergesetzes (KStG)
• 9Satzungsänderung des Wapel-Wasser-Verbandes
• 10Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2005 sowie über die Entlastung des Bürgermeisters
• 11Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 12Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2005; hier: Bericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH
• 13Wirtschaftsplan 2007; Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes
• 14Wirtschaftsplan für den Betrieb Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2007
• 15Genehmigung von Dringlichkeitsentscheiden zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen für Bewirtschaftungskosten städtischer Gebäude
• 16Stellungnahme zum Entwurf des Kreishaushaltes 2007
• 17Personelle Besetzung von Stiftungsrat und Kuratorium der Bürgerstiftung Rheda-Wiedenbrück
• 18Straßenbenennung im Stadtteil Wiedenbrück Bebauungsplan Nr. 24 "An der Tiefe" II Änderung
• 19Straßenbenennung im Stadtteil Lintel Bebauungsplan Nr. 338 "Lintel Dorfkern"
• 20Bebauungsplan Nr. 251 „Hüfferstraße“ – zweite vereinfachte Änderung hier: a) Beratung und Abwägung über während der Öffentlichkeits- und Trägerbetei- ligung eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss
• 21Bebauungsplan Nr. 11 "Haardstraße/Am Nonenplatz - zweite vereinfachte Änderung; hier: a) Beratung und Abwägung über während der Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss
• 2262. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheda Wiedenbrück im Bereich des geplanten „Interregionalen Gewerbe- und Industriegebietes Marburg“; hier: Ergebnisse aus der Entwurfsoffenlage sowie der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 2 (2), 3 (1,2), 4 (1,2) BauGB Änderungsbeschluss zur 62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 23Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 369 der Stadt Rheda-Wiedenbrück „Interregionales Gewerbe- und Industriegebiet Marburg“ Bauabschnitt 1; hier: Beratung und Abwägung zu den Anregungen und Hinweisen aus der frühzeitigen Entwurfsoffenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Beratung und Abwägung zu den Anregungen und Hinweisen aus der 2. Entwurfsoffenlage gem. § 4 a (3) BauGB Satzungsbeschluss
• 23.1Erstellung eines Brachflächenkatasters und Entwicklung einer Wirtschaftsförderungskonzeption zur Nutzung von Brachflächen
• 23.2Zustimmung zur Leistung über- bzw. außerplanmäßiger Ausgaben gem. § 83 GO NRW
• 24Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 25Bericht zur Beschlusskontrolle
• 26Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 27Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 28Erklärung von Ausschließungsgründen
• 29Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 30Personalangelegenheit
• 31Personalangelegenheit
• 32Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen