Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Wahl der Vertreter*innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
• 4Förderprogramm für Lastenfahrräder
• 5Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
• 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2021 bis August 2021 für das Haushaltsjahr 2020 und September 2021 bis Oktober 2021 für das Haushaltsjahr 2021
• 7Finanzcontrolling - Quartalsbericht III/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 8Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 110201
• 9Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 Abs. 1 GO für die Baumaßnahme Kiefernweg, Erschließung Gewerbe- und Wohngebiet
• 10Projekt § 2 b UStG - Ergebnis der steuerrechtlichen Bewertung
• 11Bericht zur Beschlusskontrolle
• 12Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 13Erklärung von Ausschließungsgründen
• 13.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 14Sachstandsbericht
• 15Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 16Niederschlagung von städtischen Steuerforderungen
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen