Datum
Donnerstag, 20. September 2018
Uhrzeit
17:00 - 19:19 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Bürgerantrag Aufstellung einer Infotafel am Mühlenwall
- 4Bürgerantrag Nachverdichtung im Bereich der Triftstraße
- 5Bürgerantrag Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Bielefelder-,/ Varenseller-,/Breite Straße
- 6Antrag der CDU-Fraktion Anbringung von Fahrbahnmarkierungen auf der Neuenkirchener Landstraße
- 7Antrag der CDU-Fraktion Radfahrerschutzstreifenmarkierung auf dem Hellweg ab Beckumer Straße in Richtung WD bis Dr. Jasper Straße
- 8Antrag der FDP-Fraktion Parkraumbewirtschaftung
- 9Parkflächenmarkierung Schulte-Mönting-Straße
- 10Bebauungsplan Nr. 405 „Wohngebiet Pflug“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4(2) BauGB (Offenlage) b) Satzungsbeschluss
- 11Bau eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet Kaiserforst
- 1281. Änderung des Flächennutzungsplans Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange
- 1389. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring" (Parallelverfahren) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
- 1490. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 416 "Moorweg/Schorlemer Weg"; Einleitung des Bauleitplanverfahrens
- 15Erstmalige Herstellung der Straße "Dunenweg" - Informationsveranstaltung am 30.08.2018 - Beschluss der Zulässigkeit der erstmaligen Herstellung der Straße - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
- 16Bericht zur Beschlusskontrolle
- 17Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 19Erklärung von Ausschließungsgründen
- 20Gewerbe- und Industrieflächenkonzept Information über die ausgewählten Flächen und Vorstellung der zentralen Ziele und Handlungsempfehlungen
- 21Städtebauliche Verträge flankierend zu einem Bebauungsplanverfahren
- 22Bericht und ggf. Beratung über die Empfehlungen aus der 31. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 03.09.2018
- 23Bekanntgabe von Auftragsvergaben
- 24Bericht zur Beschlusskontrolle
- 25Dringende Anfragen und Anregungen