Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (32. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 20. September 2018

Uhrzeit

17:00 - 19:19 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Bürgerantrag Aufstellung einer Infotafel am Mühlenwall
  • 4Bürgerantrag Nachverdichtung im Bereich der Triftstraße
  • 5Bürgerantrag Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Bielefelder-,/ Varenseller-,/Breite Straße
  • 6Antrag der CDU-Fraktion Anbringung von Fahrbahnmarkierungen auf der Neuenkirchener Landstraße
  • 7Antrag der CDU-Fraktion Radfahrerschutzstreifenmarkierung auf dem Hellweg ab Beckumer Straße in Richtung WD bis Dr. Jasper Straße
  • 8Antrag der FDP-Fraktion Parkraumbewirtschaftung
  • 9Parkflächenmarkierung Schulte-Mönting-Straße
  • 10Bebauungsplan Nr. 405 „Wohngebiet Pflug“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4(2) BauGB (Offenlage) b) Satzungsbeschluss
  • 11Bau eines Kinderspielplatzes im Neubaugebiet Kaiserforst
  • 1281. Änderung des Flächennutzungsplans Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange
  • 1389. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring" (Parallelverfahren) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 1490. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 416 "Moorweg/Schorlemer Weg"; Einleitung des Bauleitplanverfahrens
  • 15Erstmalige Herstellung der Straße "Dunenweg" - Informationsveranstaltung am 30.08.2018 - Beschluss der Zulässigkeit der erstmaligen Herstellung der Straße - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 16Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 17Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 19Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 20Gewerbe- und Industrieflächenkonzept Information über die ausgewählten Flächen und Vorstellung der zentralen Ziele und Handlungsempfehlungen
  • 21Städtebauliche Verträge flankierend zu einem Bebauungsplanverfahren
  • 22Bericht und ggf. Beratung über die Empfehlungen aus der 31. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 03.09.2018
  • 23Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 25Dringende Anfragen und Anregungen