Gremium
Datum
Montag, 28. November 2022
Uhrzeit
17:30 - 20:16 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle
Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle Hauptstraße 120, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
 - 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 2Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 3Antrag der Fraktion Offene Liste vom 14.10.2022 zur Personalsituation in der Verwaltung
 - 4Antrag der Fraktion FREIE-Linke vom 28.10.2022 zur Ermittlung der Fluktuationsquote in der Verwaltung für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre
 - 5Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 26.10.2022 betreffend die Weiterentwicklung und zukünftige Ausgestaltung des Stadtwerks
 - 6Verfahrensweise zur Behandlung von Fraktionsanträgen - Antragsvorlagen
 - 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2021 bis Juni 2022 für das Haushaltsjahr 2021 und Januar 2022 bis September 2022 für das Haushaltsjahr 2022
 - 8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 080201
 - 9Bericht finanzielle Auswirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30. September 2022
 - 10Gas-/Energiemangellage - Aktuelle Situation und vorbereitende Maßnahmen
 - 11Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
 - 12Kostenrechnungsbericht 2020 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
 - 13Wochenmärkte in Rheda und Wiedenbrück
 - 14Strategisches Haushaltskonsolidierungskonzept
 - 15Beratung des Haushaltsentwurfs 2023 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
 - 16Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
 - 16.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
 - 17Rettungsdienstgebührenkalkulation mit 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes vom 18.12.2002
 - 18ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Maßnahmenstreichungen
 - 19Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 20Dringende Anfragen und Anregungen
 - II.Nichtöffentliche Sitzung
 - 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 22Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 23Bekanntgabe von Auftragsvergaben
 - 24Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 25Dringende Anfragen und Anregungen
 

