Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Montag, 28. November 2022

Uhrzeit

17:30 - 20:16 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der Fraktion Offene Liste vom 14.10.2022 zur Personalsituation in der Verwaltung
  • 4Antrag der Fraktion FREIE-Linke vom 28.10.2022 zur Ermittlung der Fluktuationsquote in der Verwaltung für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre
  • 5Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 26.10.2022 betreffend die Weiterentwicklung und zukünftige Ausgestaltung des Stadtwerks
  • 6Verfahrensweise zur Behandlung von Fraktionsanträgen - Antragsvorlagen
  • 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2021 bis Juni 2022 für das Haushaltsjahr 2021 und Januar 2022 bis September 2022 für das Haushaltsjahr 2022
  • 8Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 080201
  • 9Bericht finanzielle Auswirkung der Ukraine-Krise - Stichtag 30. September 2022
  • 10Gas-/Energiemangellage - Aktuelle Situation und vorbereitende Maßnahmen
  • 11Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
  • 12Kostenrechnungsbericht 2020 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
  • 13Wochenmärkte in Rheda und Wiedenbrück
  • 14Strategisches Haushaltskonsolidierungskonzept
  • 15Beratung des Haushaltsentwurfs 2023 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
  • 16Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
  • 16.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
  • 17Rettungsdienstgebührenkalkulation mit 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes vom 18.12.2002
  • 18ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Maßnahmenstreichungen
  • 19Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 20Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 22Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 23Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 25Dringende Anfragen und Anregungen