Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
  Infotext (Anlage 1 - Klimaschutzmaßnahmen im Haushalt 2022.docx)
• 4Entsendung von Vertretern zur 23. Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (Gemeindekongress 2022) am 14. Juni 2022
  V-73/2022Vorlage (Terminankündigung)
• 4.1Sachstandsbericht zur Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5Beteiligungsbericht 2019 nach § 117 GO NRW
  V-101/2022Vorlage (Beteiligungsbericht 2019)
• 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2021 bis Januar 2022 für das Haushaltsjahr 2021
  V-102/2022Vorlage (Anlage 1)Vorlage (Anlage 2)
• 7Finanzcontrolling - Quartalsbericht IV/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
  V-103/2022Vorlage (Quartalsbericht 31.12.2021)
• 8Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
  V-70/2022 1. Erg.Vorlage (Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen zum Haushalt 2022)
• 8.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
  V-70/2022 2. Erg.Vorlage (1. Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen zum Haushalt 2022)Vorlage (2. Veränderungsliste Veränderung zum Entwurf 09.03.22 nach HFA, neue Sortierung.xlsx)Vorlage (3. Haushaltssatzung 2022 Stand HFA und Ukraine-Konflikt.docx)Vorlage (4. Investitionsprogramm Veränderung zum Entwurf nach VV.xlsx)Vorlage (5. Anlage - Entwurf Anpassung Regelungen für die Haushaltswirtschaft.docx))Vorlage (6. Stellenplan)Beschlusstext (Anlage 2 - Haushaltsrede 2022 CDU-Fraktion)Beschlusstext (Anlage 3 - Haushaltsrede 2022 Fraktion move)Beschlusstext (Anlage 4 - Haushaltsrede 2022 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Beschlusstext (Anlage 5 - Haushaltsrede 2022 SPD-Fraktion)Beschlusstext (Anlage 6 - Haushaltsrede 2022 FDP-Fraktion)Beschlusstext (Anlage 7 - Haushaltsrede 2022 Fraktion Offene Liste)Beschlusstext (Anlage 8 - Haushaltsrede 2022 FWG Herr Gorenbacher)Beschlusstext (Anlage 9 - Anträge der Politik zum Haushalt 2022)Beschlusstext (Anlage 10 - Leitlinien zum Haushalt)
• 9Kenntnisnahme der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  V-104/2022Vorlage (Anlage 1 - Konsumtive Ermächtigungsübertragungen)Vorlage (Anlage 2 - Investive Ermächtigungsübertragungen)Vorlage (Anlage 3 - Auswirkungen Ermächtigungsübertragungen)
• 10EAW: Temporäre Stellenplanänderung im Rahmen einer Nachbesetzung
  V-98/2022
• 11Beihilferechtliche Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Emsradweg
  V-86/2022Vorlage (Anlage 1)Vorlage (Anlage 2)Vorlage (Anlage 3)
• 12Lüftungsgeräte in Schulen
  V-4/2022 1. Erg.Vorlage (Untersuchung zur Nachrüstung)Vorlage (Stellungnahme zum Einsatz der UV-C-Entkeimungstechnik)
• 12.1Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
  V-109/2022Vorlage (Anlage 1 - Gewerbeverein Wiedenbrück)Vorlage (Anlage 2 - Konzept Klima Sonntag)Vorlage (Anlage 3 - Handwerkskammer)Vorlage (Anlage 4 - IHK)Vorlage (Anlage 5 - Pastoralverbund Reckenberg)Vorlage (Anlage 6 - ver.di)
• 13Interfraktionelle Gespräche - Grundsätzliche Ausrichtung
  V-48/2022
• 14Interfraktionelle Gespräche - Klimapolitische Zielsetzung
  V-54/2022Vorlage (Anlage - Ergebnispapier Interfraktionelle Gespräche)
• 15Interfraktionelle Gespräche - Prioritäten und Arbeitsschwerpunkte
  V-55/2022Vorlage (Anlage - Ergebnispapier Interfraktionelle Gespräche)
• 16Umlegungsausschuss: Neubesetzung
  V-57/2022
• 17Ablösesatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  V-466/2021Vorlage (Anlage Ablösesatzung Entwurf)
• 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-69/2022Vorlage (Anlage)
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-88/2022Vorlage (Anlage)
• 20Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 22Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23Vertragsangelegenheiten
• 23.1Vertragsangelegenheiten
• 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 25Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2020
• 26Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2022- 2026
• 27Vertragsangelegenheit
• 28Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen