Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (10. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Entsendung von Vertretern zur 23. Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes (Gemeindekongress 2022) am 14. Juni 2022
• 4.1Sachstandsbericht zur Unterbringung der Flüchtlinge aus der Ukraine in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5Beteiligungsbericht 2019 nach § 117 GO NRW
• 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2021 bis Januar 2022 für das Haushaltsjahr 2021
• 7Finanzcontrolling - Quartalsbericht IV/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 8Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• 8.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• 9Kenntnisnahme der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 10EAW: Temporäre Stellenplanänderung im Rahmen einer Nachbesetzung
• 11Beihilferechtliche Anpassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum Emsradweg
• 12Lüftungsgeräte in Schulen
• 12.1Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
• 13Interfraktionelle Gespräche - Grundsätzliche Ausrichtung
• 14Interfraktionelle Gespräche - Klimapolitische Zielsetzung
• 15Interfraktionelle Gespräche - Prioritäten und Arbeitsschwerpunkte
• 16Umlegungsausschuss: Neubesetzung
• 17Ablösesatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 22Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23Vertragsangelegenheiten
• 23.1Vertragsangelegenheiten
• 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 25Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2020
• 26Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2022- 2026
• 27Vertragsangelegenheit
• 28Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen