Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der move-Fraktion zur Errichtung von kommunalen Trinkwasserbrunnen
• 4CDU-Fraktionsantrag vom 07.11.2022; Prüfantrag: Energiesparmaßnahme durch Optimierung der Straßenbeleuchtung
• 5Antrag des Seniorenbeirats: Rutschsichere Holzbrücken in Rheda-Wiedenbrück
• 6Bebauungsplan Nr. 418 „Am großen Moor“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (Offenlage)
• 7Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Einleitung von Bauleitplanverfahren für Windenergieanlangen -104. FNP Änderung „Windenergie“ -Aufstellungsbeschluss Bebauungspläne Nr. 437-442 zur Windkraft
• 8Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Realisierung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in St. Vit hier: Beschluss zur Einleitung der 102. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“
• 9B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - erneuter Aufstellungsbeschluss
• 10Bebauungsplan Nr. 429 „Flora Urbana“ | Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Änderung des Geltungsbereiches sowie städtebaulicher Vertrag
• 11Sofortprogramm Innenstadt - Baustein 3.5 Innenstadt-Qualitäten
• 12Weiteres Vorgehen I zukünftige Nutzung „Ehemaliger Güterbahnhof Rheda“ – Aufnahme in das Landesprogramm Bau.Land.Partner
• 13Haushaltsplanung 2023 Für die Produktgruppen 0901, 0902, 1001, 1002, 1003, 1201, 1301, 1302, 1303
• 14Stichstraße der Alleestraße Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 15Mondweg Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 16Hermann-Löns-Weg Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 17Hauptstraße (K 1) zw. Emsweg und Blumenweg/Nordring Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 23Bericht zur Beschlusskontrolle
• 24Dringende Anfragen und Anregungen