Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (17. Sitzung)

Gremium

Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Datum

Donnerstag, 08. Dezember 2022

Uhrzeit

17:01 - 21:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle, Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung)Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der move-Fraktion zur Errichtung von kommunalen Trinkwasserbrunnen
  • 4CDU-Fraktionsantrag vom 07.11.2022; Prüfantrag: Energiesparmaßnahme durch Optimierung der Straßenbeleuchtung
  • 5Antrag des Seniorenbeirats: Rutschsichere Holzbrücken in Rheda-Wiedenbrück
  • 6Bebauungsplan Nr. 418 „Am großen Moor“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 7Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Einleitung von Bauleitplanverfahren für Windenergieanlangen -104. FNP Änderung „Windenergie“ -Aufstellungsbeschluss Bebauungspläne Nr. 437-442 zur Windkraft
  • 8Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zur Realisierung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in St. Vit hier: Beschluss zur Einleitung der 102. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“
  • 9B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - erneuter Aufstellungsbeschluss
  • 10Bebauungsplan Nr. 429 „Flora Urbana“ | Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Änderung des Geltungsbereiches sowie städtebaulicher Vertrag
  • 11Sofortprogramm Innenstadt - Baustein 3.5 Innenstadt-Qualitäten
  • 12Weiteres Vorgehen I zukünftige Nutzung „Ehemaliger Güterbahnhof Rheda“ – Aufnahme in das Landesprogramm Bau.Land.Partner
  • 13Haushaltsplanung 2023 Für die Produktgruppen 0901, 0902, 1001, 1002, 1003, 1201, 1301, 1302, 1303
  • 14Stichstraße der Alleestraße Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
  • 15Mondweg Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
  • 16Hermann-Löns-Weg Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
  • 17Hauptstraße (K 1) zw. Emsweg und Blumenweg/Nordring Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
  • 18Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 19Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 21Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 22Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 23Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 24Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • 102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  • Bürgerbeteiligung zum Bürgerenergiekonzept des Solarparks St. Vit
  • 102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung