Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung eines Schülerprojektes zur Kommunalpolitik
• 4Bürgerantrag Nichtbereitstellung öffentlicher Flächen für Ponyreitbahnen
• 5Umbesetzung Wahlausschuss
• 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2019 und für Januar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2020
• 7Finanzmanagement - Managementbericht zum 31. Juli 2020
• 8Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung 2021
• 9Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
• 10Sachstand zur Digitalisierung - Übersicht der Modellprojekte
• 11Bericht zur Beschlusskontrolle
• 12Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 14Erklärung von Ausschließungsgründen
• 15Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 16Erlass von städtischen Gewerbesteuerforderungen
• 17Niederschlagung von städtischen Steuerforderungen
• 18Zuschussangelegenheit
• 19Zuschussangelegenheit
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen