Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)

Datum

Montag, 31. August 2020

Uhrzeit

17:30 - 20:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der CDU-Fraktion; Errichtung eines Schülerprojektes zur Kommunalpolitik
  • 4Bürgerantrag Nichtbereitstellung öffentlicher Flächen für Ponyreitbahnen
  • 5Umbesetzung Wahlausschuss
  • 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2019 und für Januar 2020 bis Juli 2020 für das Haushaltsjahr 2020
  • 7Finanzmanagement - Managementbericht zum 31. Juli 2020
  • 8Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanung 2021
  • 9Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
  • 10Sachstand zur Digitalisierung - Übersicht der Modellprojekte
  • 11Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 12Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 14Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 15Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 16Erlass von städtischen Gewerbesteuerforderungen
  • 17Niederschlagung von städtischen Steuerforderungen
  • 18Zuschussangelegenheit
  • 19Zuschussangelegenheit
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung eines Schülerprojektes zur Kommunalpolitik