Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Antrag der SPD-Fraktion; Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Rheda-Wiedenbrück zur Wiedereinsetzung eines Umweltausschusses und Umorganisation des BSUV-Ausschusses in einen Bau-, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
• 4Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5Klimaschutzmanagement in Rheda-Wiedenbrück
• 6Ausbau des kommunalen Ordnungsdienstes
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2019 bis Oktober 2019 für das Haushaltsjahr 2019
• 8Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
• 9Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Förderaufruf des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
• 10Bericht zur Beschlusskontrolle
• 11Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 12.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 13Erklärung von Ausschließungsgründen
• 14Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 15Vertragsangelegenheit
• 16Rechtsangelegenheit
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen