Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Dienstag, 26. November 2019

Uhrzeit

17:30 - 19:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der SPD-Fraktion; Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Rheda-Wiedenbrück zur Wiedereinsetzung eines Umweltausschusses und Umorganisation des BSUV-Ausschusses in einen Bau-, Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
  • 4Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 5Klimaschutzmanagement in Rheda-Wiedenbrück
  • 6Ausbau des kommunalen Ordnungsdienstes
  • 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2019 bis Oktober 2019 für das Haushaltsjahr 2019
  • 8Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
  • 9Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Förderaufruf des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
  • 10Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 11Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 12.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 13Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 14Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
  • 15Vertragsangelegenheit
  • 16Rechtsangelegenheit
  • 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 18Dringende Anfragen und Anregungen