Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Steuerung der Windkraft in Rheda-Wiedenbrück; Aufstellungsbeschluss der 103. Änderung des FNPs zur Aufhebung der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“
• 4Antrag der CDU-Fraktion I Antrag auf Verbot von Stein(vor)gärten; Aktueller Stand und Beschluss zum weiteren Vorgehen
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufstellen eines Tannenbaums auf dem Bahnhofsvorplatz
• 6Verkehrskonzept Innenstadt Rheda
• 7ISEK Innenstadt Rheda | Fortführung der Maßnahme B 1 - Quartiersmanagement
• 8ISEK Innenstadt Rheda | geplante Nicht-Umsetzung der Maßnahme A 11.2 und Umschichtung der gewährten Fördermittel
• 9ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Maßnahmenstreichungen
• 10Bebauungsplan Nr. 429 „Flora Urbana“ | Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Änderung des Geltungsbereiches, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie städtebaulicher Vertrag
• 1194. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 419 "Dianalust/ Ringstraße" - Einleitung des Bauleitplanverfahrens und Aufstellungsbeschluss
• 12100. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 426"Waldsiedlung-Ost a) Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch b) Beschluss der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 Bauge- setzbuch und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentli- cher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
• 1391. Änderung des Flächennutzungsplans „Am großen Moor“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (Offenlage)
• 141. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295 „Frentruper Straße“ a) Kenntnisnahme des Bebauungsplanentwurfes b) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a (2) BauGB c) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
• 15Errichtung eines zweiten Memoriam-Gartens
• 16Merschweg (zw. „An der Wegböhne“ und „Am Frankenbrink“) - Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
• 17Vorstellung der mittelfristigen Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsplanberatung
• 18An der Hofwiese Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 19Anekabel Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 44. Sitzung vom 07.06.2022
• 25Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 45. Sitzung am 29.08.2022
• 26Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen