Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (16. Sitzung)

Gremium

Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung

Datum

Donnerstag, 20. Oktober 2022

Uhrzeit

17:01 - 20:47 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle, Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung)Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Steuerung der Windkraft in Rheda-Wiedenbrück; Aufstellungsbeschluss der 103. Änderung des FNPs zur Aufhebung der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“
  • 4Antrag der CDU-Fraktion I Antrag auf Verbot von Stein(vor)gärten; Aktueller Stand und Beschluss zum weiteren Vorgehen
  • 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufstellen eines Tannenbaums auf dem Bahnhofsvorplatz
  • 6Verkehrskonzept Innenstadt Rheda
  • 7ISEK Innenstadt Rheda | Fortführung der Maßnahme B 1 - Quartiersmanagement
  • 8ISEK Innenstadt Rheda | geplante Nicht-Umsetzung der Maßnahme A 11.2 und Umschichtung der gewährten Fördermittel
  • 9ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Maßnahmenstreichungen
  • 10Bebauungsplan Nr. 429 „Flora Urbana“ | Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Änderung des Geltungsbereiches, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie städtebaulicher Vertrag
  • 1194. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 419 "Dianalust/ Ringstraße" - Einleitung des Bauleitplanverfahrens und Aufstellungsbeschluss
  • 12100. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 426"Waldsiedlung-Ost a) Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch b) Beschluss der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 Bauge- setzbuch und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentli- cher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
  • 1391. Änderung des Flächennutzungsplans „Am großen Moor“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 141. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295 „Frentruper Straße“ a) Kenntnisnahme des Bebauungsplanentwurfes b) Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a (2) BauGB c) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage)
  • 15Errichtung eines zweiten Memoriam-Gartens
  • 16Merschweg (zw. „An der Wegböhne“ und „Am Frankenbrink“) - Beschluss des Ausbauplans (Bauprogramm)
  • 17Vorstellung der mittelfristigen Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsplanberatung
  • 18An der Hofwiese Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
  • 19Anekabel Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 23Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 24Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 44. Sitzung vom 07.06.2022
  • 25Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates der 45. Sitzung am 29.08.2022
  • 26Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 27Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 28Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295 „Frentruper Straße“ Ergebnis der Beteiligung der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1, 2 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden- und Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
  • 100. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 426"Waldsiedlung-Ost a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch b) Feststellungsbeschluss 100. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 426 „Waldsiedlung-Ost“
  • Bebauungsplan Nr. 429 „Flora Urbana“ | Einleitung des Bauleitplanverfahrens, Änderung des Geltungsbereiches sowie städtebaulicher Vertrag