Gremium
Datum
Dienstag, 05. Dezember 2023
Uhrzeit
17:30 - 21:04 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Antrag der move-Fraktion: Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Ergänzung und Verteilung von öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
- 3.1Antrag der move-Fraktion: Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Ergänzung und Verteilung von öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
- 4Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Feuerwerke im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück
- 4.1Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Feuerwerke im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück
- 5Antrag der move-Fraktion auf Überprüfung der Beteiligung am Smart City Projekt Gütersloh
- 5.1Antrag der move-Fraktion auf Überprüfung der Beteiligung am Smart City Projekt Gütersloh
- 5.2Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der flächendeckenden Umrüstung der Bio-Tonne mit Biofilterdeckeln
- 5.2.1Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der flächendeckenden Umrüstung der Bio-Tonne mit Biofilterdeckeln
- 6Dokumentation und Evaluation des 1. Rheda-Wiedenbrücker Stadtlabors
- 7L(i)ebenswerte Innenstädte
- 8Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt des Stadtteils Rheda
- 9Besetzung Wahlausschuss zu den Kommunalwahlen 2025
- 1019. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
- 112. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2023
- 12Beteiligungsbericht 2021 nach § 117 GO NRW
- 13Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Juli bis Oktober 2023 für das Haushaltsjahr 2023
- 14Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. Oktober 2023
- 15Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
- 15.1Antrag der FDP-Fraktion - Kreishaushalt reformieren
- 15.1.1Antrag der FDP-Fraktion - Kreishaushalt reformieren
- 15.2Antrag der FDP-Fraktion - Ausgabe von Bürgeranleihen
- 15.2.1Antrag der FDP-Fraktion - Ausgabe von Bürgeranleihen
- 15.3Antrag der Fraktion FREIE-Linke - freiwilliges Haushaltssicherungskonzept
- 15.3.1Antrag der Fraktion FREIE-Linke - freiwilliges Haushaltssicherungskonzept
- 16Unterkunftsgebäude
- 17Sachstand zur Abgabe des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh
- 18Sicherstellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück
- 19Bericht zur Beschlusskontrolle
- 20Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 22Erklärung von Ausschließungsgründen
- 23Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
- 24Bekanntgabe von Auftragsvergaben
- 25Bericht zur Beschlusskontrolle
- 26Dringende Anfragen und Anregungen