Haupt- und Finanzausschuss (14. Sitzung)

Datum

Dienstag, 05. Dezember 2023

Uhrzeit

17:30 - 21:04 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der move-Fraktion: Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Ergänzung und Verteilung von öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
  • 3.1Antrag der move-Fraktion: Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Ergänzung und Verteilung von öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet
  • 4Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Feuerwerke im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück
  • 4.1Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Feuerwerke im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück
  • 5Antrag der move-Fraktion auf Überprüfung der Beteiligung am Smart City Projekt Gütersloh
  • 5.1Antrag der move-Fraktion auf Überprüfung der Beteiligung am Smart City Projekt Gütersloh
  • 5.2Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der flächendeckenden Umrüstung der Bio-Tonne mit Biofilterdeckeln
  • 5.2.1Antrag der SPD-Fraktion zur Prüfung der flächendeckenden Umrüstung der Bio-Tonne mit Biofilterdeckeln
  • 6Dokumentation und Evaluation des 1. Rheda-Wiedenbrücker Stadtlabors
  • 7L(i)ebenswerte Innenstädte
  • 8Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt des Stadtteils Rheda
  • 9Besetzung Wahlausschuss zu den Kommunalwahlen 2025
  • 1019. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
  • 112. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2023
  • 12Beteiligungsbericht 2021 nach § 117 GO NRW
  • 13Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Juli bis Oktober 2023 für das Haushaltsjahr 2023
  • 14Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. Oktober 2023
  • 15Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
  • 15.1Antrag der FDP-Fraktion - Kreishaushalt reformieren
  • 15.1.1Antrag der FDP-Fraktion - Kreishaushalt reformieren
  • 15.2Antrag der FDP-Fraktion - Ausgabe von Bürgeranleihen
  • 15.2.1Antrag der FDP-Fraktion - Ausgabe von Bürgeranleihen
  • 15.3Antrag der Fraktion FREIE-Linke - freiwilliges Haushaltssicherungskonzept
  • 15.3.1Antrag der Fraktion FREIE-Linke - freiwilliges Haushaltssicherungskonzept
  • 16Unterkunftsgebäude
  • 17Sachstand zur Abgabe des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh
  • 18Sicherstellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück
  • 19Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 20Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 22Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 23Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
  • 24Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 25Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 26Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • Hamelbach; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers
  • Besetzung des Wahlausschusses zu den Kommunalwahlen 2025