Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Vorbereitung einer Bürgerbefragung zum Südringschluss: Sachstand
  V-85/2024Vorlage (Entwurf Satzung Bürgerbefragung)
• 514. Änderung der Zuständigkeitsordnung
  V-90/2024
• 6Übertragung von investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
  V-70/2024Vorlage (Anlage 1 - Übertragende konsumtive Ermächtigungen unter 50 T)Vorlage (Anlage 2 - Anträge auf konsumtive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T )Vorlage (Anlage 3 - Übertragene investive Ermächtigungen unter 50 T€)Vorlage (Anlage 4 - Anträge auf investive Ermächtigungsübertragungen ab 50 T€)Vorlage (Anlage 5 - Weitere Erläuterungen zu "empfohlenen" konsumtiven und investiven Ermächtigungsübertragungen)
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2023 bis Januar 2024 für das Haushaltsjahr 2023
  V-24/2024Vorlage (Anlage 1 - Übersicht über die konsumtiven Mittelbereitstellungen)Vorlage (Anlage 2 - Übersicht investive Mittelbereitstellungen)
• 88. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  V-49/2024Vorlage (Anlage 1 - Auszug aus dem Straßenverzeichnis)
• 9Änderung der Benutzungsgebühren des Hallenbades sowie der Freibäder
  V-376/2023Vorlage (Anlage 1: Vergleich der Eintrittspreise)Vorlage (Anlage 2: Vorschlag Erhöhung 2024)
• 10Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
  V-26/2024Vorlage (Anlage 1 - Einwendungen eines Einwohners)Vorlage (Anlage 2 - Stellungnahme zu den Einwendungen)Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung)Vorlage (Anlage 4 Gesamte Veränderungsliste 2024 inkl. mittelfristiger Finanzplanung)Vorlage (Anlage 5 - Investitionsprogramm 2024)Vorlage (Anlage 6 - Stellenplan 2024)Vorlage (Anlage 7 - Anträge Bündnis 90-Die Grünen zum Haushalt)Beschlusstext (CDU-Fraktion)Beschlusstext (move-Fraktion)Beschlusstext (Bündnis 90/Die Grünen)Beschlusstext (SPD-Fraktion)Beschlusstext (Fraktion Offene Liste)Beschlusstext (Fraktion FREIE-Linke)
• 11Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete der Stadt Rheda-Wiedenbrück (ObVO)
  V-387/2023Vorlage (Neufassung ObVO (Text))Vorlage (Synopse ObVO)
• 12Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
  V-66/2024Vorlage (Konzept zum Förderantrag Sondereinheit)Vorlage (Vereinbarung Einsatzkonzept Sondereinheit)
• 13Dienstplanmodell – Hauptamtliche Feuerwache
  V-29/2024 1. Erg.
• 14Hamelbach; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers
  V-395/2020 2. Erg.Vorlage (Anlage 1: Klimarelevanzprüfung)Vorlage (Anlage 2: Lageplan)Vorlage (Anlage 3: Regelprofil)Vorlage (Anlage 4: Stellungnahmen zum Vorhaben)
• 15Gestaltungsbeirat 3. Änderung der Geschäftsordnung
  V-60/2024Vorlage (Anlage 1_3. Änderung der Geschäftsordnung)
• 16Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die vierte Wahlperiode
  V-61/2024
• 17Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 10 „Wohnen und Einkaufen an der Kolpingstraße“ hier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss
  V-285/2015 18. Erg.Vorlage (FNP Änderung Kolpingstraße_Satzung)Vorlage (FNP 95. Änderung_Begründung)Vorlage (FNP Kolpingstraße_Abwägung)Vorlage (BPlan Kolpingstraße_Satzung)Vorlage (VEP Rheda-Wiedenbrück)Vorlage (BPlan Kolpingstraße_Begründung)Vorlage (BPlan Kolpingstraße_Abwägung)
• 18Bebauungsplan Nr. 418 „Am großen Moor“ Satzungsbeschluss
  V-92/2022 5. Erg.Vorlage (Satzungsplan)Vorlage (Begründung)Vorlage (Abwägung)Vorlage (Erläuterung Starkregen)Vorlage (30aBest mit Fließpfeilen (FP))Vorlage (30aBest ohne FP)Vorlage (30aPlan mit FP)Vorlage (30aPlan ohne FP)Vorlage (100aBest mit FP)Vorlage (100aBest ohne FP)Vorlage (100aPlan mit FP)Vorlage (100aPlan ohne FP)
• 19EAW: Mobile Hochwasserpumpe zur Sicherstellung des Havarie- und Hochwasserschutzes
  V-84/2024
• 20Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-89/2024Vorlage (Fraktionsanträge)Vorlage (Bürgeranträge)
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-72/2024Vorlage (SD.NET)
• 22Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 24Erklärung von Ausschließungsgründen
• 25Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
• 26Halterhaftung
• 27Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 28Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022
• 29Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2024 - 2028
• 30Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 31Grundstücksangelegenheit
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen