Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (23. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Vorbereitung einer Bürgerbefragung zum Südringschluss: Sachstand
• 514. Änderung der Zuständigkeitsordnung
• 6Übertragung von investiven und konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2023 bis Januar 2024 für das Haushaltsjahr 2023
• 88. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• 9Änderung der Benutzungsgebühren des Hallenbades sowie der Freibäder
• 10Abschließende Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2024
• 11Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiete der Stadt Rheda-Wiedenbrück (ObVO)
• 12Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Schaffung einer Sondereinheit Krad für den Katastrophenschutz mit den Städten und Gemeinden im Kreis Gütersloh im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit
• 13Dienstplanmodell – Hauptamtliche Feuerwache
• 14Hamelbach; Gewässerökologische Verbesserung des Fließgewässers
• 15Gestaltungsbeirat 3. Änderung der Geschäftsordnung
• 16Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die vierte Wahlperiode
• 17Vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 10 „Wohnen und Einkaufen an der Kolpingstraße“ hier: Feststellungs- und Satzungsbeschluss
• 18Bebauungsplan Nr. 418 „Am großen Moor“ Satzungsbeschluss
• 19EAW: Mobile Hochwasserpumpe zur Sicherstellung des Havarie- und Hochwasserschutzes
• 20Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 24Erklärung von Ausschließungsgründen
• 25Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
• 26Halterhaftung
• 27Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 28Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2022
• 29Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2024 - 2028
• 30Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 31Grundstücksangelegenheit
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen