Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Wahl einer Beigeordneten
• 4.1Wahl einer Beigeordneten
• 5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Offene Liste - Resolution B61
• 5.1Prozess zur Entwicklung der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache Antrag der Fraktionen CDU und MOVE - Übertragung des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh
• 6Heimat-Preis NRW
• 717. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
• 81. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2021
• 8.11. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2021
• 9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Brandschaden Georg-Nolte-Weg
• 10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW für eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung eines investiven Haushaltsansatzes
• 11Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. April 2023
• 12Satzung zur Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 13Freigabe Zuschuss an das Museum Wiedenbrücker Schule
• 14Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021; Beschlussempfehlungen an den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 15EAW: Neufassung der Betriebssatzung
• 16EAW: Ergänzung Wirtschaftsplan 2023 - Planung und Bau eines Fällmittelspeichers
• 171. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295 „Frentruper Straße“ Ergebnis der Beteiligung der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1, 2 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden- und Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
• 17.1102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
• 18Zulässigkeit von Photovoltaik- sowie Solarthermieanlagen auf Dachflächen im Bereich der Gestaltungssatzungen von Rheda und Wiedenbrück
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 25Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 26Schöffenwahl 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
• 27Personalangelegenheiten
• 28Vertragsangelegenheit
• 28.1Vertragsangelegenheit
• 29Vertragsangelegenheiten
• 30Vertragsangelegenheit
• 31Vertragsangelegenheiten
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen