Datum
Montag, 19. Juni 2023
Uhrzeit
17:02 - 20:49 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle
Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle Hauptstraße 120, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
 - 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 2Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 3Einwohnerfragestunde
 - 4Wahl einer Beigeordneten
 - 4.1Wahl einer Beigeordneten
 - 5Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Offene Liste - Resolution B61
 - 5.1Prozess zur Entwicklung der hauptamtlichen Feuer- und Rettungswache Antrag der Fraktionen CDU und MOVE - Übertragung des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh
 - 6Heimat-Preis NRW
 - 717. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
 - 81. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2021
 - 8.11. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2021
 - 9Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Außerplanmäßige Mittelbereitstellung Brandschaden Georg-Nolte-Weg
 - 10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW für eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung eines investiven Haushaltsansatzes
 - 11Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. April 2023
 - 12Satzung zur Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
 - 13Freigabe Zuschuss an das Museum Wiedenbrücker Schule
 - 14Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021; Beschlussempfehlungen an den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
 - 15EAW: Neufassung der Betriebssatzung
 - 16EAW: Ergänzung Wirtschaftsplan 2023 - Planung und Bau eines Fällmittelspeichers
 - 171. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 295 „Frentruper Straße“ Ergebnis der Beteiligung der Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1, 2 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden- und Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss
 - 17.1102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
 - 18Zulässigkeit von Photovoltaik- sowie Solarthermieanlagen auf Dachflächen im Bereich der Gestaltungssatzungen von Rheda und Wiedenbrück
 - 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
 - 20Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 21Dringende Anfragen und Anregungen
 - II.Nichtöffentliche Sitzung
 - 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 23Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 24Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
 - 25Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
 - 26Schöffenwahl 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode vom 01.01.2024 bis 31.12.2028
 - 27Personalangelegenheiten
 - 28Vertragsangelegenheit
 - 28.1Vertragsangelegenheit
 - 29Vertragsangelegenheiten
 - 30Vertragsangelegenheit
 - 31Vertragsangelegenheiten
 - 32Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 33Dringende Anfragen und Anregungen
 

