Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Einführung und Verpflichtung des für Herrn Peter Rentrup nachrückenden Ratsmitglieds Frau Dr. Christiane Braun
• 5Sicherstellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück
• 6Beabsichtigte Fusion der Kreissparkassen Halle (Westfalen) und Wiedenbrück - endgültige Beschlussfassung
• 6.1Beabsichtigte Fusion der Kreissparkassen Halle (Westfalen) und Wiedenbrück - endgültige Beschlussfassung
• 7Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2023: "Sitzungsprotokolle mit dem Abstimmungsergebnis nach Fraktionen"
• 8Antrag Rot-Weiss St. Vit auf Unterstützung beim Bau des neuen Vereinsheims
• 8.1Antrag Rot-Weiss St. Vit auf Unterstützung beim Bau des neuen Vereinsheims
• 916. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 12.12.1996; Antrag der Fraktion move vom 14.11.2022 zur Verlängerung der Abfuhrzeiten für die Saison-Biotonne
• 10Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gemäß § 68 Abs.1 S.1 GO NRW
• 1118. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
• 12Anpassung der Gremienbesetzungen
• 13Sachstandsbericht zur Verwaltungsdigitalisierung
• 14Erlass der Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung (Behindertenbeirat)
• 15Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Oktober 2022 bis August 2023 für das Haushaltsjahr 2022 und Januar 2023 bis Juli 2023 für das Haushaltsjahr 2023
• 16Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• 17Jahresabschluss 2022: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
• 18Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. Juli 2023
• 19Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
• 20EAW: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 - Bericht der CURACON GmbH
• 21Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 - Bericht der WIKOM AG
• 22EAW: Neufassung der Betriebssatzung
• 23Betrieb Bauhof: Neufassung der Betriebssatzung
• 24EAW: Temporäre Stellenplananpassung - Wissenstransfer Leitung Kanalbetrieb
• 25EAW: Sanierung und Erweiterung des alten Betriebsgebäudes
• 26Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
• 27ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Abschluss Phase I und Maßnahmenstreichungen 2023
• 28ISEK Wiedenbrück - Maßnahme C03.1 „Umbau des Klosters zu einer Gemeinbedarfseinrichtung - Multifunktionsräume“
• 28.1ISEK Wiedenbrück - Maßnahme C03.1 „Umbau des Klosters zu einer Gemeinbedarfseinrichtung - Multifunktionsräume“
• 29Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 30Bericht zur Beschlusskontrolle
• 31Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 32Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 33Erklärung von Ausschließungsgründen
• 34Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 35Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 36Vertragsangelegenheiten
• 37Bericht zur Beschlusskontrolle
• 38Dringende Anfragen und Anregungen